United Mutations Organization

Heute früh wurden von ca. 150 Bullen und dem obligatorischen Gerichtsvollzieher der Umsonstladen in der Kastienallee geräumt.
Die Bullen gingen hierbei in gewohnt unfreundlicher Manier gegen die Besetzer vor. Rund 50 Menschen bekundeten während der Räumung vor dem Haus ihre Solidarität.
Mit dem Umsonstladen verschwindet ein weiterer unkommerzieller Freiraum von der Bildfläche.
Fast widerstandslos scheinen die Herrschenden ihre Besitzverhältnisse sichern zu können. Nach nicht ganz einem Jahr militanter Gegenwehr scheint Berlin nun wieder in lethargischer Art und Weise seinem schicksal entgegen zu blicken.

Steigende Mieten, Bullengewalt und pausenlose entwürdigung auf dem Arbeitsamt, bei der Arbeit oder bei den alltäglichen Kontrollen durch Bullen, Ordnungsamt und Gerichtsvollzieher werden zum Alltag.

Lasst uns zeigen das wir auch anders können!

Quelle/Gesamter Text: de.indymedia.org

Von Karl Weiss

Die Unmenschlichkeit des Hartz-IV-Systems strahlt jetzt bereits in Nachbarbereiche aus. Während bisher noch die Arbeitslosigkeit im ersten Jahr, mit Arbeitslosengeld 1 (ALG I) , als vergleichsweise günstig angesehen wurde, zeigt sich der Wahnsinn dieses Hartz IV-Systems nun auch bereits dort, wo er eigentlich noch gar keine Anwendung finden dürfte.

Eine Frau aus Schleswig-Holstein wurde in der Schwangerschaft (wegen der Schwangerschaft???) gekündigt und ist seit Februar ohne Job. Voraussichtlicher Geburtstermin ist der Oktober. Bereits zwei Mal musste sie wegen einer drohenden Fehlgeburt ins Krankenhaus. Der Arzt verhängte ein absolutes Arbeitsverbot für die Frau bis zur Geburt, um weitere Risiken für das zukünftige Menschlein auszuschließen.

Daraufhin stornierte die “Agentur für Arbeit” (in Wirklichkeit Agentur ohne Arbeit) alle Zahlungen von ALG 1, weil dies nur für jene gälte, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Die Vertreterin der “Agentur für Arbeit” von der ARGE Lübeck erklärte, bei absolutem Beschäftigungsverbot bestünde keinerlei Möglichkeit von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Nur – die Frau hat für viele Jahre in eben diese Arbeitslosenversicherung eingezahlt.

Es wurde zu diesem Fall erklärt, es bestünden eindeutige Anweisungen der Bundesagentur für solche Fälle.

Und damit sind wir bei unseren allseits heißgeliebten Politikern der Monopolparteien, die solche Dienstanweisungen zu vertreten haben. Ja, fragen Sie einmal nach bei jenen Herren der CDU/CSU, die immer die geringe Geburtenrate in Deutschland anprangern, was sie zu ihrer Verantwortung in diesem Fall zu sagen haben angesichts einer Frau, die wahrscheinlich gezwungen sein wird, Arbeit anzunehmen und wohl einen natürlichen Abort erleiden wird.

Nun, diese Herren werden wahrscheinlich etwas von einer “unglücklichen Verkettung von Umständen” stottern, aber das ist es eben nicht. Dies ist gewollte Politik! Und das beschränkt sich keineswegs auf die Christlichen. SPD, FDP und Grüne waren an der Ausarbeitung und dem Durchpeitschen dieser Regeln genauso beteiligt.

Fragen Sie Frau Künast, wo sie war, als dies beschlossen wurde!

Bis heute hat dieser Abschaum keine Ausnahmeregeln für Härtefälle in die Gesetzgebung eingebaut!

Hier: http://www.ln-online.de/regional/2838310 können Sie Einzelheiten nachlesen einschließlich eines Fotos der schwangeren Frau.

Quelle/Gesamter Text: karlweiss.twoday.net

Das Justizministerium testet die angeblich ungefährliche Mikrowellenwaffe für den Einsatz in Gefängnissen, ACLU betrachtet sie hingegen als lebensbedrohlich

Letzte Woche wurde bekannt, dass der Rüstungskonzern Raytheon seine “Schmerzwaffe”, die das Pentagon immer mal wieder in Afghanistan und im Irak einsetzen wollte und dann doch zurückgeschreckt ist, einem kalifornischen Gefängnis gegen eine Gebühr von 750.000 Dollar vom Justizministerium zur Verfügung gestellt hat. Dort soll die einst Active Denial System genannte Waffe, die in kleineren Varianten auch unter dem Namen Silent Guardian und nun Assault Intervention Device (AID) beworben wird, an Strafgefangenen gestestet werden, wenn es im Gefängnis zu Aufruhr oder Schlägereien kommt. Wird das Ergebnis der halbjährigen Evalutation für gut befunden, sollen auch in anderen Gefängnissen die Insassen mit der Schmerzwaffe kontrolliert werden.

Mit dem AID, immer noch ein Ungetüm mit 300 kg, das dreh- und fernsteuerbar an der Decke in einem Schlafsaal des Gefängnisses abgebracht werden, wird ein Mikrowellenstrahl mit einer Frequenz von 95 GHz und einer Maximalleistung von 100 kW auf einen Menschen gerichtet, der bis zu einer Entfernung von 30m nur oberflächlich bis zu einer Tiefe von 0,4 mm in die Haut eindringen, aber unerträgliche Schmerzen verursachen soll. Als nichttödlich und ungefährlich wird die Mikrowellenwaffe deswegen genannt, weil der Getroffene aufgrund der Schmerz dem Strahl möglichst schnell ausweicht und dieser mit einer Sperre versehen ist, so dass er bei jedem Abschuss mittels eines Joysticks nach drei Sekunden abgeschaltet wird. Das soll Verbrennungen verhindern, die bei einer längeren Bestrahlung entstehen können.

Der Sheriff erklärte bei der Vorstellung der Schmerzwaffe, dass man die Waffe im Strafvollzug hilfreich sein könne, um der Gewalt der Gefangenen zu begegnen, vor allem der “schwierigeren” Gewaltausbrüche, ohne mit den Folgen der bislang vorhandenen Waffen rechnen zu müssen. Der Clou daran ist, dass man den Strahl an einem Bildschirm fernsteuern kann, so dass der Bediener sicher außerhalb des Raumes bleiben und den Gegner außer Kraft setzen könne, ohne ihn zu verletzen oder außer Gefecht zu setzen. Für Raytheon ist die Mikrowellenwaffe die effektivste und sicherste nichttödliche Waffe, die es gibt. Polizeichef Bob Osborne, zuständig für Technik, stimmt zu. Die Technik sei völlig ungefährlich. Er habe sich dem Strahl schon 50 Mal ohne Probleme ausgesetzt. Das eben sei auch das Schöne an der Waffe, die zwar einen Schmerz verursache, aber keine Verwundung. Im Gegensatz zum Einsatz von Stöcken und Tränengas würde die Waffe keine Spuren hinterlassen und sei deswegen “humaner”. Interessant wäre ja auch gewesen, die Meinung der Gefängnisinsassen zu hören, an denen die Waffe getestet wird.

So harmlos wie Raytheon und das Justizministerium die Schmerzwaffe beurteilen, will die Bürgerrechtsorganisation ACLU sie nicht sehen, die sie vielmehr als “unmenschlich” und als Folterinstrument bezeichnet. In einem Brief an die Polizei wird diese aufgefordert, die ursprünglich für das Militär entwickelte Waffe nicht einzusetzen. Für ACLU verstößt der Einsatz der Waffe gegen die Verfassung, weil sie “unnötig schwere Schmerzen” verursacht und “unnötige Risiken für das menschliche Leben” bis hin zum Tod eingeht.

Die Bürgerrechtsorganisation verweist darauf, dass bei Tests Brandwunden entstanden seien. Ohne entsprechende eingebaute Schutzmaßnahmen könne die Mikrowellenwaffe sogar nach einem Bericht des deutschen Physiker Altmann (US-Army will “Schmerzwaffe” kaufen) zu großflächigen Verbrennungen zweiten und dritten Grades führen und damit eventuell zum Tod. Gerade weil Insassen des Gefängnisses häufig noch gar nicht verurteilt sind, sondern sich in Untersuchungshaft befinden, könnten nicht nur diese zu Opfern dieser “Star-Wars-Technik” werden, so ACLU dramatisch: “Wir könnten alle Brandverletzungen erhalten.” Und in den Gefängnissen käme es zu so vielen Übergriffen gegen die Insassen, dass auch die neue Waffe nicht nur zur Beendigung von Gewalt, sondern missbraucht werden könnte.

Tatsächlich wäre eine Technik, die unerträgliche Schmerzen verursacht, aber keine Spuren hinterlässt, auch eine ideale Folterwaffe, zumal wenn das Opfer sich dem nicht entziehen kann. Und wenn die Strahlen länger als ein paar Sekunden auf ein Opfer gerichtet werden, können eben auch wirkliche Schmerzen und körperliche Schäden bewirkt werden, so dass das AID sowohl als nichttödliche als auch als tödliche Waffe eingesetzt werden kann. Beunruhigend dürfte auch sein, dass die Waffe aus der Ferne wie eine Drohne verwendet werden kann, was zwar die Gefängniswärter schützt, aber die Gefangenen noch mehr zu Objekten im Panopticon macht. Andererseits sind die Risiken wohl bei einem kontrollierten Einsatz geringer als wenn Schlagstöcke, Elektroschockwaffen oder auch Schusswaffen eingesetzt werden.

Quelle/Gesamter Text: www.heise.de

von Tobias Salander

Seit geraumer Zeit schiessen sie allüberall in Europa wie Pilze aus dem Boden. Jeder Staatsbürger, der mit wachen Augen durchs eigene Land und die Länder Europas reist, stellt mit Erstaunen und wachsender Irritation fest: Fast flächendeckend bilden sich in vielen Kommunen, seien es nun ländliche Gemeinden oder Städte, neue Gebilde, die mit den demokratisch verankerten und auf dem Boden der Volkssouveränität ruhenden bewährten Strukturen, Institutionen und Verfahrensabläufen nichts mehr gemein haben. Die Rede ist von den sogenannten «Zukunftswerkstätten». In auffallend uniformer Gestalt sind sie nach einem Strickmuster gewirkt, welches jedem demokratisch reifen und insbesondere dem direktdemokratisch versierten Mitbürger spanisch vorkommen muss – oder besser gesagt eben gerade nicht spanisch, sondern dem europäischen, der Aufklärung verpflichteten Demokratieprinzip fremd: Es riecht nach angelsächsischem Utilitarismus, wenn nicht gar nach elitärem Auserwählt­heitsfanatismus und mörderischem Ökonomismus – dem aber mit einem bewährten Mittel entgegengewirkt werden kann: mit wachem Bürgersinn und der direkten Demokratie!

«Zukunftswerkstätten» – was auf den ersten Blick aus der Alltagshektik heraus unproblematisch erscheinen mag – wer macht sich schon nicht Gedanken über die Zukunft? –, erweist sich bereits bei näherem Hinschauen als abgefeimte «Top-down»-Strategie, die sich aber tückisch als «Bottom-up»-Ansatz verkaufen will. Wie sich eine handverlesene Gruppe, gecoacht von privaten, grossgruppengeschulten Sozialingenieuren, an den demokratisch gewachsenen je ortsüblichen Institutionen vorbei als Lenkungsgruppe aufzuschwingen anmasst, wurde in dieser Zeitung bereits eingehend beschrieben. (Vgl. Zeit-Fragen Nr. 32 vom 9.8.2010)
Zentral gesteuertes Etwas

Dass hier Akteure am Werk sind, die von Demokratie keine Ahnung haben, ist offensichtlich, aber wohl zu naiv betrachtet. Geht man den Personen nach, die sich ihr Geld mit der Organisation von «Zukunftswerkstätten» verdienen, Bücher herausgeben und Werbung für ihr Tun betreiben, wird man nachdenklicher. Insbesondere wenn man den Fussnoten in besagten Büchern nachgeht, stutzt man und kann sich nach einiger Recherchierarbeit des Eindrucks nicht erwehren, ein wohlorganisiertes grösseres Etwas vor sich zu haben. Was einen anfänglich in der eigenen Kommune so nebenbei streift und einen unangenehmen Eindruck hinterlässt, weil es auf den ersten Blick fremd und dann vor allem voraufklärerisch wirkt, den Errungenschaften der Volkssouveränität und des Repräsentativprinzips, der Gewaltenteilung und des Öffentlichkeitsprinzips Hohn spricht, wird bei intensiverer Beschäftigung mit der windigen und fischigen Materie zu einem weit verzweigten Ganzen. So wie der Daumen und der Zeigefinger, sähe man nur die jeweiligen Fingerkuppen, noch lange nicht auf die dahinterliegende Hand schliessen lassen müssen, oder der Tentakel einer Krake, einzeln gefühlt und in dunkler Meerestiefe, noch nicht auf einen Körper und den Kopf schliessen lassen, so steht man bei der Zukunftswerkstatt vor unzähligen Wurmfortsätzen, die bei näherem Herantreten im Hintergrund in ein Ding münden, welches offensichtlich auch eine Steuerungszentrale besitzt – mag die auch selbst wieder sehr vielfältig sein und wiederum einen innersten Kern von selbst­ernannten Auserwählten besitzen.
Weltbevölkerung dezimieren

Um die Katze aus dem Sack zu lassen: Die Referenzfiguren der selbsternannten Sozial­ingenieure der Zukunftswerkstätten sind letzten Endes im grossen Pool der angelsächsischen Utilitaristen mit Auserwähltheitsglauben zu finden: Neoliberale Apologetiker des «homo oeconomicus» gehen da Hand in Hand mit Verfechtern der Deregulierung, Marktliberalisierung und Privatisierung, aber auch mit Anhängern von Malthus, welche die Weltbevölkerung mittels Krieg, Seuchen, Hungersnöten, Erdbeben oder aufoktroyierter Bevölkerungskontrolle dezimieren wollen und vehement gegen die Uno und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Front machen. Vorbei soll es sein mit individuellen Freiheitsrechten, mit demokratischen Strukturen, mit genossenschaftlichen Ansätzen: an deren Stelle soll der Zwang treten, die absolute Privatisierung aller Güter, die Abschottung der reichen Länder gegen die ärmeren, der nackte Egoismus und ein primitives Revival des Sozialdarwinismus. Alles schön verpackt in wohlklingenden Begriffen wie «Umgang mit knapper werdenden Ressourcen», «Erhalt der Biodiversität», «Rettung des Planeten vor dem Raubtier Mensch» oder kurz: «Die Tragik der Allmende».
Revival der «Chicago Boys»

Der geneigte Leser sei eingeladen, zwei der von den «Zukunftswerkstatt»-Strategen selbst angeführten Theoretiker anhand ihrer eigenen Schriften genauer unter die Lupe zu nehmen.
So findet sich im Buch «Aufgabe Zukunft: Versäumen, planen, ermöglichen …»1 nebst vielen einfach gewirkten Textversuchen von Möchtegern-«Zukunftswerkstätten»-Lokalgrössen, beispielsweise der aufhorchen lassende Text eines gewissen Christoph Mandl mit dem Titel «Gewissheit, Risiko und Neues» (S. 261–270). Mandl, der im Buch u.a. vorgestellt wird als Unternehmensberater, Professor an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an der Uni Wien und geschäftsführender Partner der Firma «metalogikon», stimmt in seinem Aufsatz ein Loblied an auf die EU, die Privatisierung des Service public, ja, die Unterstellung der gesamten Wirtschaft unter das Dogma der «Chicago Boys», gleichzeitig fordert er die Leser auch auf, die bewährten demokratischen Strukturen zu negieren, sie zu umgehen und etwas Neues an deren Stelle zu setzen. Sein Vorschlag lautet, natürlich mit beschönigenden Formulierungen ins Positive gedreht, Menschen mit Methoden der Psychotechnik um ihre Gewiss­heiten zu bringen, um sie so von einer von ihm subtil geschürten Zukunftsangst her besser steuern zu können.
Verachtung des Rechtsstaates

Indem er eine Verknappung der Ressourcen herbeiredet und von einem reduktionistischen, primitiv-ökonomistischen Menschenbild ausgeht, ruft er die Menschen dazu auf, ihre Entscheidungen und Handlungen von den Einflüssen von Regeln, Zielen und Normen und damit von der Vorhersagbarkeit zu lösen. Dies führe in die Unsicherheit, in das Risiko – und, indem er die Menschen infantilisiert, fordert er, und nota bene, der Mann spricht von der Zerstörung unseres demokratischen Rechtsstaates, man solle so leben, «wie wir wohl alle als Kinder gelebt haben: mit Neugierde Sachen ausprobierend, staunend, welches die Folgen eigener Handlungen sind und mitunter weinend vor Schmerz». (S. 270) Das Zeitalter der Gewissheit nähere sich so dem Ende. Mandl begrüsst uns in seinem «Zeit­alter des Risikos». Ganz so, als gäbe es keine gewachsene Kultur, keine Tradition, keine Rechtsprechung, keine klar geregelten demokratischen Abläufe. Für mündige Bürger des 21. Jahrhunderts, vertraut mit den Regeln der Demokratie, sind solche Vorschläge nichts als Hohn und Spott, die Verächtlichmachung des Rechtsstaates, der Rechtssicherheit, des Minderheitenschutzes etc. etc.
Gegen Befunde des Weltagrarberichtes

Dass man bei der Interpretation des zum Teil verklausuliert daherkommenden Textes aus einer der Bibeln der Zukunftswerkstättler leider absolut ins Schwarze getroffen hat, zeigt sich bei der Konsultierung der von Mandl zitierten Referenzfiguren. So stützt er seine Forderung nach der Privatisierung des Service public, welche er mit «Die Tragik der Allmende» übertitelt, auf die Schriften eines Garrett Hardin, welcher 1968 in der Zeitschrift Science unter dem gleichen Titel2 und in ungezählten anderen Traktaten zum Sturmangriff gegen die soziale Marktwirtschaft, das Genossenschaftsprinzip und das Gemeineigentum, aber auch gegen die Uno-Menschenrechtserklärung blies und sich als bekennender Verfechter der menschenverachtenden Ideologie eines Thomas Robert Malthus (1766–1834) outete. Malthus, anglikanischer Pfarrer und Professor für Geschichte und politische Ökonomie in England, wurde berühmt-berüchtigt durch seine menschenverachtende, offen rassistische Bevölkerungstheorie. In seinem «Essay on the Principle of Population» von 1798 stellte er eine Behauptung auf, die seither mehrmals und zuletzt durch den Weltagrarbericht3 endgültig widerlegt wurde.
Hat der Weltagrarbericht herausgearbeitet, dass die Menschheit sehr wohl zu ernähren sei und auch in viel grösserer Zahl, und am besten durch kleine landwirtschaftliche Familienbetriebe in der Region, und wurde auch schon zur Zeit von Malthus, etwa von William Godwin, darauf verwiesen, dass die Produktivität sich durch technischen Fortschritt ständig verbessere, Malthus’ Ansatz also wissenschaftlichen Kriterien nie standhalten könne und reine Ideologie sei, und zwar eine mörderische; – auch wenn der sogenannte Neo-Malthusianismus also längst als Instrument totalitär vorgehender Strategen enttarnt ist, verwendet ihn der oben genannte, von Zukunftswerkstättlern hochgejubelte Garrett Hardin nichtsdestotrotz und mit Inbrunst und einer unglaublichen Chuzpe als zentrale Referenzfigur für die Lösung von Problemen des 21. Jahrhunderts.
Malthus und der Krieg gegen die Armen

Unter dem bereits genannten Titel «The Tragedy of the Commons» und aktueller in einem Aufsatz von 1998 mit dem Titel «The Feast of Malthus – Living within Limits» (Das Gastmahl von Malthus – Leben innerhalb von Grenzen)4 rehabilitiert Hardin, (1915–2003), Professor für Humanökologie, die völkermörderische, rassistische Ideologie von Malthus aus dem 18. Jahrhundert und preist sie als Allerheilmittel für die Menschheit des 21. Jahrhunderts – als hätte es nie einen Nationalsozialismus mit all seinen Begleiterscheinungen wie Eugenik, Euthanasie und Genozid gegeben. Das menschliche Geschlecht, so der berühmt-berüchtigte Irrtum von Malthus, gehorche blind dem Gesetz der unbegrenzten Vermehrung, und zwar nehme die Anzahl der Menschen in geometrischer Progression zu (2, 4, 8, 16 …), die der Lebensmittel aber bloss in arithmetischer (1, 2, 3, 4, …). Was bedeuten würde, dass die Vorräte nicht für die Erdbevölkerung ausreichten und es «Korrektive» brauche wie Krankheiten, Krieg, Naturkatastrophen, also Elend und Tod, um das Gleichgewicht wieder herzustellen. Folgende Textpassage, die Malthus selbst zwar später in seinen Werken getilgt hatte, greift Hardin speziell heraus, um sie als Grundlage seines menschenverachtenden Denkens zu definieren. Malthus schrieb:
«Ein Mensch, sagte er, der in einer schon occupirten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem grossen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen.»5
Genetische Rassenunterschiede?

Diese Auffassung wird von Hardin, dieser zwischenzeitlich verstorbenen Galionsfigur der Zukunftswerkstättler, vollumfänglich unterstützt, nur würde er den Begriff des «Gastmahles» durch die Metapher des «Rettungsbootes» ersetzen. Es gehe um das, was in der Militärmedizin «Triage» genannt werde, also Selektion von Menschen auf Grund angeblich fehlender Ressourcen. Hardin geht von genetischen Rassenunterschieden unter den Menschen aus, fordert für die heutige Welt Geburtenkontrolle, welche aber nur unter Zwang durchzusetzen sei. Privatisierung aller gemeinsamen Güter tue Not, und auch müsse man sich von der «dominierenden Religion der letzten 300 Jahre» abwenden, dem Individualismus eines John Locke. Das Individuum müsse seine Freiheit zugunsten der Gemeinschaft aufgeben (Feast of Malthus, S. 185 ff.).
Gegen Uno-Menschenrechtserklärung

Was heute anstehe, so Hardin, sei eine soziale Revolution, oder eher eine Konterrevolution, da sie sich von früheren Idealen leiten lasse. Heute brauche es viele Experimente, und deswegen müsse unsere Spezies auch in vielen Nationen getrennt bleiben. Nur so könnten verschiedene Experimente durchgeführt werden, die in gewissen Staaten nie toleriert würden. Was er damit meint, wird klar: Das «hohle Gerede von allgemeinen Menschenrechten» müsse aufhören. Diese infame Frontalattacke gegen die Uno und die Uno-Menschenrechtserklärung ritt Hardin schon in seinem Aufsatz «The Tragedy of the Commons» von 1968. Dort schreibt er, es sei zwar schmerzhaft, das Recht der Familie als Keimzelle der Gesellschaft zu negieren, aber es müsse sein. Man fühle sich aber genauso unwohl, wie ein Einwohner von Salem, Massachusetts, welcher im 17. Jahrhundert die Existenz von Hexen verneint habe. Gerade wenn man die Wahrheit liebe, müsse man die Gültigkeit der universalen Erklärung der Menschenrechte verneinen, auch wenn diese von der Uno unterstützt werde. Ja, man hat richtig gelesen: Menschenrechte seien nichts anderes als ein Wahngebilde, so wie es der Hexenwahn gewesen sei!6 Man mag gar nicht weiter in den Schriften dieses Garrett Hardins lesen – so menschenverachtend ist seine Argumentation!
Tiefenökologie und Council on Foreign Relations

Aber Zufall oder nicht: In Foreign Affairs vom November/Dezember 1995, herausgegeben vom Council on Foreign Relations (CFR), wird unter dem Titel «The Rights of Nature: Has Deep Ecology Gone Too Far?»7 eben dieser Garrett Hardin mit der Tiefenökologie in Zusammenhang gebracht, aber als «unbedenklich» eingestuft. Wen wundert’s, gehört doch das CFR gerade zu jenen Kreisen, die schon seit längerem ebenfalls klandestin und mit finstersten Methoden auf eine Dezimierung der Erdbevölkerung hinarbeiten und dem Neoliberalismus das Wort reden – oder auch mal Bomben oder anderes auf Länder niederregnen lassen, die sich dieser «brave new world» nicht zu fügen gewillt sind.
Das sind also die Hintermänner und Hintergrundstrategen derjenigen, die derzeit die demokratischen Strukturen mit ihren obskuren «Zukunftswerkstätten» auszuhebeln versuchen. Mit primitivstem ökonomistischem Reduktionismus, der den Krieg gegen die Armut in den Krieg gegen die Armen verwandelt, Milliarden von Menschen für schlicht überflüssig erklärt, mit Zwang und Gewalt, wenn nötig aber auch mit Krieg und selbst herbeigeführten Katastrophen die Menschheit reduzieren will – so wie dies der französische Arzt und ehemalige Botschafter in Senegal Jean-Christophe Rufin in seinem Tatsachenroman «100 Stunden»8 eindringlich und warnend dargestellt hat: Geisteskranke Tiefenökologen, welche dem Menschen alles absprechen, was ihn zum Menschen macht, und ihn zu einer Spezies unter vielen degradieren, zu einem Krebsgeschwür, welches einige selbsternannte Auserwählte mit absichtlich verbreiteten Seuchen millionenfach dezimieren wollen. Ein Vorgang, im Vergleich zu welchem die Nazis als stümperhafte Anfänger erscheinen müssen.
Kleinräumige Landwirtschaft und Genossenschaften als einzig gangbarer Weg

Während man die einen mit soft power und social engineering manipuliert, bombardiert man die anderen und die dritten überzieht man mit von der Uno verbotenen klimaverändernden Waffen, wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti kürzlich thematisierte (Vgl. Zeit-Fragen Nr. 33 vom 17. August), und auch die Uno geht ja von zusammenhängenden Phänomenen aus, was die Flutkatastrophe in Pakistan und die Brände in Russland betrifft.
Wahrlich, weit haben wir Menschen es gebracht! Und dennoch will die Mehrheit der Menschen diesen Wahnsinn nicht. Die Kräfte derer, die an den Menschenrechten festhalten wollen, am Lebensrecht aller Menschen, sind stark genug. Der Weltagrarbericht legt beredtes Zeugnis davon ab, auch die Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises an Elinor Ostrom für ihre Arbeit zu den Allmenden. Explizit widerlegt Ostrom in ihren Schriften die kranken Ansichten eines Hardins, insbesondere im Buch «Governing the Commons: The Evolution of Institutions for Collective Action» von 1990.9 Ihr Befund: Eine angemessene und nachhaltige Bewirtschaftung von lokalen Allmenderessourcen durch eine institutionalisierte lokale Kooperation der Betroffenen ist in der Regel einer zentralistisch staatlichen Kontrolle als auch Privatisierungen überlegen.
Und effektiv: Der Weltagrarbericht hat es gezeigt: Eine kleinräumige Landwirtschaft, gestützt auf Familienbetriebe, ist in der Lage, eine noch viel grössere Weltbevölkerung zu ernähren als heute. Hungersnöte sind kein Naturgesetz, wie Malthus und seine Jünger Hardin und Mandl bis hinunter in die lokal aufgestülpte «Zukunftswerkstätte» glauben machen wollen. Die Neuzeit bis heute kennt keine einzige Hungerkatastrophe, die durch Überbevölkerung verursacht worden wäre. Stets waren es Diktatoren wie Stalin und Mao Zedong, die eiskalt geplant Millionen Menschen in den Hungertod schickten.
Es gibt also keine gültige Malthus’sche Formel und deswegen auch keine Berechtigung zur erzwungenen Bevölkerungsreduktion. Ebensowenig gibt es eine «Tragik» der Allmende, ganz im Gegenteil ist das Genossenschaftsprizip eine Erfolgsgeschichte, die gerade in der Schweiz auch Grundlage für den demokratischen Staatsaufbau von unten nach oben und der direktdemokratischen Rechte war. Ergo fallen auch die Begründungen für die «Zukunftswerkstätten» in sich zusammen. Es verstösst gegen die Verfassung eines jeden Rechtsstaates, die Menschen von einer willkürlich herbeigeredeten Zukunftsangst her manipulieren und die demokratischen Abläufe und Strukturen aushebeln zu wollen. Dies wäre ein Schritt zurück hinter die Aufklärung, hinter das Prinzip der Rechtsgleichheit und die Menschenwürde und würde so längerfristig Tür und Tor für einen tiefenökologischen Genozid nie gesehenen Ausmasses öffnen. Nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges und der unzähligen bisher geführten Kriege sollte die Menschheit weiser geworden sein und den Fehler, zuzuschauen, wie sich einige wenige Menschen über die anderen stellen wollten, nicht mehr begehen. Nicht ein zweites Mal. •

1 Aufgabe Zukunft: Versäumen, planen, ermöglichen … Christoph Mandl/Kuno Sohm (Hrsg.) 2006. ISBN 978-3-03909-045-7
2 www.garretthardinsociety.org/articles/art_tragedy_of_the_commons.html
3 hup.sub.uni-hamburg.de/products-page/publikationen/78/
4 www.garretthardinsociety.org/articles_pdf/feast_of_malthus.pdf
5 zit. nach Adolph Blanqui: Geschichte der politischen Ökonomie in Europa. Zweiter Band. Verlag Detlev Auvermann KG: Glashütten im Taunus 1971
6 www.garretthardinsociety.org/articles/art_tragedy_of_the_commons.html
7 www.foreignaffairs.com/articles/51614/donald-worster/the-rights-of-nature-has-deep-ecology-gone-too-far?page=show
8 Jean-Christophe Rufin. 100 Stunden. ZEIT WISSEN. Der Biologie-Krimi. ISBN-10:3-941378-56-2
9 Elinor Ostrom. Governing the Commons: The Evolution of Institutions for Collective Action. Cambridge University Press, Cambridge 1990, ISBN 0-521-40599-8. Deutsche Übersetzung: Die Verfassung der Allmende. Mohr, Tübingen 1999, ISBN 3-16-146916-X

Quelle/Gesamter Text: www.zeit-fragen.ch

von Matt Richtel

Todd Braver windet sich aus einem Zelt, das sich an die Wand des Canyons schmiegt. Er ist leicht gebräunt, mit Ausnahme eines schmalen bleichen Bandes rund um sein Handgelenk.
Nach drei Tagen in der Wildnis trägt Braver seine Armbanduhr zum ersten Mal nicht. «Ich habe sie vergessen», sagt er.
Es ist eine Kleinigkeit, jene Art Veränderung, die viele Urlaubsreisende an sich wahrnehmen, wenn sie sich entspannen. Aber Braver und seine Begleiter führen solche Momente zu einer Frage: Was geschieht mit unseren Gehirnen?
Braver, Psychologieprofessor an der Washington University in St. Louis, Missouri, war einer von fünf Neurowissenschaftlern auf einer ungewöhnlichen Reise. Ende Mai verbrachten sie eine Woche mit Rafting auf dem San Juan River, Zelten auf dessen sanften Ufern und Wandern in den Schluchten der Nebenflüsse in dieser abgelegenen Gegend im Süden von Utah.
Es war eine Reise mit einfachster Ausrüstung und einem anspruchsvollen Ziel: Zu verstehen, wie die massive Nutzung digitaler Geräte und anderer Technologien die Art unseres Denkens und Verhaltens verändert und inwieweit ein Rückzug in die Natur diese Auswirkungen wieder rückgängig machen könnte.
Mobiltelefone funktionieren hier nicht, auf E-Mails kann nicht zugegriffen werden und Laptops hat man zurückgelassen. Während sie die engen Windungen, durch die der San Juan sich seinen Weg durch den alten Sandstein gebahnt hat, hinuntersteuern, werden sich die Reisenden – wenig überraschend – entspannen, besser schlafen und den lästigen Zwang verlieren, in der Tasche nachzusehen, ob ein Anruf gekommen ist. Aber die Bedeutung dieser Veränderungen ist ein Thema, das zu Diskussionen unter ihnen führt.
Einige der Wissenschaftler sind der Meinung, ein Urlaub wie dieser rechtfertige kaum eine eingehende Untersuchung. Der Organisator der Reise, David Strayer, Psychologieprofessor an der Universität von Utah aber erachtet das Studium dessen, was geschieht, wenn wir unsere digitalen Apparate verlassen und unseren Gehirnen etwas Ruhe gönnen – vor allem wie Aufmerksamkeit, Gedächtnis und Lernen dadurch beeinflusst werden – für wichtige Wissenschaft.
«Aufmerksamkeit ist der heilige Gral» erklärt Strayer. «Alles, dessen sie sich bewusst sind, alles, was sie aufnehmen, alles, was sie erinnern und vergessen, hängt davon ab.» Unter Wiedergabe anderer Forscher meint er, dass das Verständnis dafür, wie Aufmerksamkeit funktioniert, bei der Behandlung einer Vielzahl von Krankheiten wie Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom, Schizophrenie und Depressionen hilfreich sein könnte. Und bei täglicher Anwendung, sagt er, kann digitale Stimulation «Menschen, die gut funktionieren würden, vereinnahmen und in einen Bereich bringen, wo sie psychologisch nicht gesund sind».
Aber Wegtreten fällt einigen leichter als anderen. Die Reise beginnt mit einer heftigen Verteidigung digitaler Verbundenheit, mit einer Debatte um eine bestimmte wichtige E-Mail.
Unterwegs

Die fünf Wissenschaftler lassen sich lose in zwei Gruppen einteilen: die Überzeugten und die Skeptiker.
Zu den Überzeugten gehören Strayer und Paul Atchley, ein vierzigjähriger Professor an der Universität von Kansas, der den zwanghaften Gebrauch von Mobiltelefonen von Teenagern untersucht. Sie machen geltend, dass massive Nutzung von Technologie tiefes Nachdenken verhindert und Angst auslösen kann und dass das Hinausgehen in die Natur helfen kann. Was ihr eigenes Leben betrifft, bemühen sie sich, regelmässig abzuschalten.
Die Skeptiker nutzen ihre digitalen Apparate uneingeschränkt. Sie sind nicht überzeugt, dass bei der Reise irgendetwas persönlich oder wissenschaftlich Bleibendes herauskommen werde.
Zu der Gruppe gehören der schnell sprechende Todd Braver, 41, Experte für Hirnbildgebung, Steven Yantis, 54, der grossgewachsene und nachdenkliche Vorsitzende der Abteilung für psychologische und Hirn-Wissenschaften an der John Hopkins University, der darüber forscht, wie Menschen zwischen Aufgaben wechseln, und Art Kramer, 57, ein weissbärtiger Professor an der Universität von Illinois, der mit seinen Studien über die neurologischen Vorteile des Übens Aufmerksamkeit erregt hat.
Der Prominenteste in dieser Gruppe akademischer Leuchten ist Kramer. Zum Zeitpunkt der Reise war er gerade dabei, eine mit 300 000 Dollar jährlich dotierte Position als Direktor des Beckman Institute zu übernehmen, ein Forschungszentrum an der Universität von Illinois mit rund 1000 Wissenschaftlern und Mitarbeitern, das mit Dutzenden von Millionen an Zuschüssen finanziert wird.
Sie fahren sechs Stunden von Salt Lake City zum Fluss und halten bei einem Camping-Laden für den Last-Minute-Bedarf. Kramer wartet vor dem Eingang und sieht seine E-Mails auf seinem Blackberry Curve durch. Das löst eine Debatte zwischen den Überzeugten und den Skeptikern aus.
Wieder im Auto erklärt Kramer, er habe sein Mobiltelefon durchgeschaut, weil er auf eine wichtige Nachricht warte: ob sein Labor einen 25-Millionen-Dollar-Zuschuss vom Militär für die Anwendung der Neurowissenschaften auf das Studium der Ergonomik erhalten habe. Er hat seine Mitarbeiter angewiesen, eine SMS auf das Notfall-Satellitentelefon zu schicken, das die Gruppe mitnehmen wird. Atchley meint darauf, er verstehe nicht, warum Kramer sich damit beschäftigt: «Der Zuschuss wird immer noch dort sein, wenn du zurückkommst.» «Natürlich willst du Bescheid wissen, wenn es um einen 25-Millionen-Dollar-Zuschuss geht», entgegnet Kramer.
Es ist eine Auseinandersetzung, die zunehmend alltäglich geworden ist, da die Technologie die Vorstellung darüber, was «dringend» ist, neu definiert hat. Wie zeitnah muss man Informationen erhalten und darauf reagieren? Für die Überzeugten der Gruppe hat das Trommelfeuer eingehender Daten ein falsches Empfinden von Dringlichkeit erzeugt, das die Fähigkeit des Menschen, sich auf etwas zu konzentrieren, beeinträchtigen kann.
Auf dem Fluss

Sie erwachen in der Recapture Lodge, einem rustikalen zweistöckigen Motel, umgeben von amerikanischen Pappeln. In den Zimmern gibt es keine Telefone, aber man hat einen drahtlosen Internetzugang installiert, weil, wie der Besitzer sagt, die Leute es ohne nicht aushalten konnten. Kramer hat noch immer keine Nachricht bezüglich seines Zuschusses. Er stopft seinen Laptop in einen Rucksack und deponiert ihn im Büro des Motels.
Stunden später erreicht die Gruppe den Startplatz, an dem die Schlauchboote stationiert sind, der nach einem Sombrero-förmigen Felsen, der dort hervortritt, Mexican Hat genannt wird. Die Reisenden versammeln sich und packen die Boote, laden Nahrungsmittel für fünf Tage, Bier, Wasserkrüge, eine mobile Toilettenkabine, Zelte und Schlafsäcke, Küchenausrüstung und eine Reiseapotheke. Dann fahren sie ab.
Nach einem kurzen Stück flussabwärts sehen sie sie: eine schmale Stahlbrücke, 150 Fuss oder 46 Meter über dem Fluss – dahinter existiert keine Mobilfunkverbindung mehr. «Das ist das Ende der Zivilisation», scherzt Atchley.
Spätnachmittags schlagen sie ihr Lager am Ufer auf. Sie essen Schweinskoteletts, das Sternbild des Grossen Wagens leuchtet über ihnen, wobei die tausend Fuss hohen Wände des Canyons ihre Sicht des Himmels begrenzen. Sie trinken Bier und unterhalten sich über das Gehirn und denken über eine zukunftsweisende Studie der Universität Michigan nach, die nachwies, dass Leute nach einem Spaziergang im Wald besser lernen konnten als nach einem Spaziergang auf einer belebten Strasse. Die Studie weist darauf hin, dass die Lernzentren im Gehirn beansprucht werden, wenn sie Information verarbeiten sollen, selbst während der verhältnismässig passiven Erfahrung, eine städtische Umgebung aufzunehmen. Infolgedessen sind einige Wissenschaftler der Meinung, dass schweres Multitasking (ständige Mehrfachaufgaben) das Gehirn ermüdet und seine Fähigkeit zur Konzentration erschöpft.
Strayer, der Reiseführer, ist der Meinung, dass die Natur das Gehirn auffrischen kann. «Unsere Sinne verändern sich. Sie werden auf eine Art neu eingestellt – man bemerkt Geräusche wie das Zirpen dieser Grillen; man hört den Fluss, die Geräusche, die Gerüche, man ist mehr mit der physischen Umgebung, der Erde, als mit der künstlichen verbunden.»
Braver lässt die Michigan-Studie gelten, will aber genau verstehen, was im Innern des Gehirns vor sich geht. Und er wundert sich: Warum passt sich das Gehirn nicht an die ständige Stimulierung an, was uns zu immer stärkeren Multitaskern werden lasse? «Genau», sagt der Skeptiker Kramer, «warum werden die Kreisläufe nicht in gewissem Sinne eingeübt, und wir könnten stärker werden?»
Ideen kommen in Gang

Wissenschaftler haben lange darüber nachgedacht, wie die Aufmerksamkeit durch neue Medien – von der Druckerpresse bis zum Fernsehen – beeinflusst wird. Aber die moderne Untersuchung der Aufmerksamkeit entwickelte sich in den frühen 80er Jahren mit der Verbreitung neuer Apparate, die es den Forschern erlaubten, Veränderungen in der Durchblutung und der elektrischen Aktivität im Gehirn zu beobachten. Neuere Geräte erlauben ihnen, die Bereiche des Hirns zu lokalisieren, die aufleuchten, wenn Menschen von einer Aufgabe zu einer andern wechseln oder wenn sie ihre Aufmerksamkeit auf Musik oder einen Film lenken.
Verhaltensstudien haben gezeigt, dass die Leistung leidet, wenn Menschen mehrere Aufgaben gleichzeitig ausführen. Die Forscher fragen sich, ob Aufmerksamkeit und Konzentration einen Schlag bekommen können, wenn die Menschen schon nur den Eingang weiterer digitaler Stimulation annehmen. «Die Erwartung einer E-Mail scheint unser Arbeitsgedächtnis in Anspruch zu nehmen», erklärt Yantis.
Das Arbeitsgedächtnis [auch Kurzzeitgedächtnis] ist eine kostbare Ressource im Gehirn. Die Wissenschaftler stellen die Hypothese auf, dass ein Teil der Hirnkapazität durch die erwartete E-Mail und andere neue Information gebunden ist – und sie denken, dass sie das mit dem Einsatz der Bildgebung [des Gehirns] nachweisen könnten. Das ist der Reiserhythmus: Wie der Fluss fliesst, so fliessen auch die Ideen.
«Es bedeutet echte geistige Freiheit, zu wissen, dass nichts und niemand einen unterbrechen kann», sagt Braver. «Die Zeit wird langsamer», sagt Kramer. Er hat sich zeitlebens schnell bewegt, seit er mit 15 von zuhause weggegangen ist und sich selber in eine einflussreiche Position hinaufgearbeitet hat. Es ist der zweite Tag auf dem Fluss, und er hat sein Zelt fertig gepackt. Er ist der erste, der das an diesem Morgen tut, aber er empfindet keine Eile. Er hat noch keines der Forschungspapiere gelesen, die er mitgebracht hat. Und die 25-Millionen-Dollar-E-Mail? «Ich habe mir nie Sorgen darüber gemacht. Ich habe nicht daran gedacht», sagt er, als ob schon ein solcher Gedanke albern wäre.
Das Syndrom des dritten Tages

Die andern sind ebenfalls entspannter. Braver entscheidet sich gegen Kaffee und übergeht sein übliches Ritual. Am nächsten Tag versäumt er, seine Uhr anzuziehen, warnt allerdings davor, da zu viel hineinzulesen: «Ich vergesse zu Hause öfter meine Uhr anzuziehen, aber fairerweise muss ich sagen, dass ich normalerweise mein Handy bei mir habe, und auf dem hat es eine Uhr.»
Strayer, der Überzeugte, erklärt, dass die Reisenden eine Stufe der Entspannung erleben, die er «Syndrom des dritten Tages» nennt. Dessen Symptome mögen wenig überraschend sein. Aber selbst die skeptischen unter den Wissenschaftlern bestätigen, dass etwas mit ihren Gehirnen geschehe, das ihre wissenschaftlichen Diskussionen stärkt – etwas, das wichtig sein könnte, um Menschen dabei zu helfen, in einer Welt konstanter elektronischer Reizeinwirkung zurechtzukommen.
«Wenn wir feststellen können, dass die Leute ermüdet herumlaufen und ihr kognitives Potential nicht ausschöpfen können», überlegt Braver und fährt nach einer Pause fort, «was können wir tun, um uns zu unserer vollen Leistungsfähigkeit zurückbringen?»
Heimwärts

Als sie, schon etwas später in der Nacht, wieder zurück ins Motel Recapture Lodge kommen, verlangt Kramer an der Rezeption seinen Laptop zurück. Zuerst sagt er, er wolle warten mit dem Einloggen, bis er geduscht und etwas ausgeruht habe. Dann entschliesst er sich, einen kurzen Blick darauf zu werfen. Er hat 216 E-Mails erhalten, aber keine bezüglich des Zuschusses vom Militär. «Die 25-Millionen-Dollar-Saga geht weiter», meint er und loggt sich aus.
Am nächsten Morgen sitzt er mit Braver hinten im Auto, das zum Flughafen fährt, und das Skeptikerpaar teilt Trockenfleisch und einen Ausblick. Die Reise hat sie nicht verwandelt, aber sie hat sie dazu gebracht, die Art und Weise zu ändern, wie sie über ihre Forschung denken – und über sich.
Als er sein Telefon in der Nacht zuvor zurückerhalten habe, sagt Braver, habe es ihm gedämmert, wie sehr er in kleinen Momenten der Langeweile danach gegriffen habe: «Manchmal benutze ich es als Vorwand, um unsozial zu sein.» Wenn er nach St. Louis zurückkommt, plant er, sich mehr auf das Verständnis dessen zu konzentrieren, was geschieht, wenn das Gehirn sich ausruht. Er will Bildgebungs-Technologie dazu einsetzen, um zu sehen, ob man die Wirkung der Natur auf das Gehirn messen kann und ob es andere Wege gibt, mit denen man diesen Effekt reproduzieren kann, zum Beispiel mit Meditation.
Kramer will untersuchen, ob sich der Nutzen für das Gehirn – die klareren Gedanken zum Beispiel – aus der Erfahrung, in der Natur zu sein, aus der Ausübung des Wanderns und Bootfahrens oder aus einer Kombination dieser Faktoren ergeben.
Atchley sagt, er sehe neue Zugänge, um zu verstehen, warum Teenager sich dazu entschliessen, sogar in gefährlichen Situationen wie beim Fahren Texte zu schreiben. Vielleicht führt die Abhängigkeit von digitaler Stimulation zu schlechten Entscheidungen.
Auch ohne zu wissen, wie genau sich die Reise auf ihre Gehirne ausgewirkt hat, sind die Wissenschaftler bereit, eine kleine Auszeit als Weg zu entwirrtem Denken zu empfehlen. In den Worten von Kramer: «Wie viele Jahre haben wir Aspirin verschrieben, ohne den genauen Wirkmechanismus zu kennen?» •

Quelle: International Herald Tribune vom 17.8.2010,
© International Herald Tribune
Übersetzung: Zeit-Fragen

zf. Vielleicht würden einige Schweizer Kantone und ihre Steuerzahler gut daran tun, bei ihren Gymnasien genauer hinzuschauen: Während jenseits des Atlantiks schon das Nachdenken über ein Zeitalter nach dem digitalen Wahn einsetzt, werden bei uns halbe Schulhäuser in elektronische Grossraum-Gruften verwandelt und daselbst «das Lernen im digitalen Raum neu erfunden», wie gewisse Pädagogik-Professoren stolz verkünden. Die Experimentiermasse: die Seelen von 15jährigen Jungen und Mädchen. Sie sollen – statt einst «maturus» zu werden und Staatsbürger zu sein – auf dem schnellsten Wege zu kleinen Wissenschaftsmonstern gemacht werden. Nur um die Chinesen zu überholen?

Quelle/Gesamter Text: www.zeit-fragen.ch

Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen.
Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010
statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.

In den letzten Monaten hat sich etwas getan. Der Erfolg der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland setzte ein deutliches Zeichen für die Freiheit.
Die nächste Klage zehntausender gegen ELENA wurde eingereicht. Das ist ein Anfang. Es bleibt noch sehr viel zu tun. Daten kennen keine nationalen Grenzen. Deswegen muss vor allem international etwas geschehen. Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung muss nun auf europäischer Ebene gekippt werden, um eine Neuauflage oder Wiedereinführung hierzulande zu verhindern.

Die Internetsperren konnten in Deutschland zwar vorerst verhindert werden. Doch stieß die EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Debatte auf europäischer Ebene erneut an.
Vertrauliche Daten werden nicht nur im Namen der Bundesrepublik, sondern auch im Namen der Europäischen Union gesammelt.
Im Aktionsplan zum sogenannten “Stockholmer Programm” ist der massive Ausbau europäischer Sicherheitsarchitekturen, die Aufrüstung an den
Außengrenzen Europas und eine äußerst bedenkliche Zusammenführung von EU-Datenbanken vorgesehen. Damit wird nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet. Auch die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten werden dadurch beschnitten. Diese zweifelhafte Sicherheitsdoktrin lehnen wir ab und setzen uns stattdessen für ein freies und lebenswertes Europa ein.

Bürgerrechte werden weiter abgebaut. Vor allem die zunehmende Vermischung der Kompetenzen von Polizei, Geheimdiensten und Militär sowie die Auslagerung hoheitlich staatlicher Gewalt an private Unternehmen bauen Rechte der Bürger ab.

Die Überwachung nimmt zu. Am Arbeitsplatz, in Bildungsinstitutionen und im Privaten werden wir zunehmend beobachtet. Auch staatliche Stellen registrieren, überwachen und kontrollieren uns bei immer mehr Gelegenheiten.

Die informationelle Selbstbestimmung schrumpft von Tag zu Tag. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wo wir uns bewegen, mit
wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Dieser Abbau der Privatsphäre gefährdet unsere demokratische Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte einsetzen. Weder
in Deutschland noch weltweit.

Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft. Diese kann nur durch die Gewährleistung von Privatsphäre, vertraulicher Kommunikation und einem zensurfreien Zugang zu Informationen bestehen. Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen.

Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der Großdemonstration am 11. September
2010 in Berlin zu beteiligen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2010″
ist am Samstag, 11. September, 13.00 Uhr der Potsdamer Platz.

Gleichzeitig rufen wir weltweit alle Menschen dazu auf, sich am internationalen Aktionstag “Freedom not Fear” zu beteiligen.

Die Demo startet am 11. September 2010 um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz.

Die Demo-Route führt von der Leipziger Straße über die Markgrafenstraße in die Französische Straße. Von dort über die Niederlagstraße zur Straße ‘Unter den Linden’. Weiter über die Glinkastraße auf die Behrenstraße und über die Wilhelmstraße in die Hannah-Arendt-Straße. Über die Ebertstraße geht es dann wieder zum Ausgangspunkt am Potsdamer Platz.

Redner/innen
Auf der Auftakt- und Abschlusskundgebung werden sprechen (in noch nicht festgelegter Reihenfolge):
• Frank Bsirske (ver.di-Vorsitzender)
• Martin Grauduszus (Freie Ärzteschaft)
• Prof. Dr. Rosemarie Will (Bundesvorsitzende der Humanistischen Union)
• Rena Tangens (FoeBuD e.V.)
• Dr. Thilo Weichert (Landesdatenschutzbeauftragter SchleswigHolstein)
Weitere Redner sind angefragt.
Moderation: padeluun (AK Vorrat, FoeBuD)
Kontakt: Demobüro “Freiheit statt Angst”
Hessische Straße 10, 10115 Berlin
Tel.: 030 49784512 oder 030 577091510, Fax.: 030 49784540
E/Mail:
Öffnungszeiten: Mo – Do, 10.00 – 16.00 Uhr

Zur Demonstration “Freiheit statt Angst” ruft ein breites Bündnis aus folgenden Organisationen auf:
• Aktion “Stoppt die e-Card!”
• Aktion Umwelt e.V.
• Antifaschistische Linke Berlin
• Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin
• Antispam e.V.
• Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur)
• Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat)
• AStA der Fachhochschule Münster
• AStA der TU Dortmund
• AStA der Universität Münster
• ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland)
• AZADÎ e.V.
• Bergpartei
• Berlin gegen Krieg
• Bonner Jugendbewegung
• Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen
• Bündnis 90/Die Grünen
• Bündnis aktiver Fußballfans
• Bund demokratischer Wissenschaftler
• Bund für Geistesfreiheit Bayern
• Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow- Dannenberg e.V.
• Campusgrün – Bundesverband der grünen Hochschullisten
• Chaos Computer Club e.V.
• CLOF e.V.
• Deutscher Gewerkschaftsbund mit den Mitgliedsgerwerkschaften:
o IG Bauen-Agrar-Umwelt
o IG Bergbau, Chemie, Energie
o Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
o IG Metall
o Gewerkschaft Nahrung- Genuss-Gaststätten
o Gewerkschaft der Polizei
o Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) 4
• Deutsche Journalisitinnen- und Journalisten-Union
• Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V.
• Die Guten
• Die Linke
• Die LISTE
• Evangelische Konferenz für Telefonseelsorge und Offene Tür e.V.
• Evolutionäre Humanisten Berlin-Brandenburg e.V.
• FDP
• FoeBuD e.V.
• Förderverein Friedensfestival
• Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V.
• Forum Menschenrechte
• Free Software Foundation Europe
• Freie Ärzteschaft e.V.
• German Privacy Foundation e.V.
• Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft
• Giordano Bruno Stiftung
• GLAD
• Global Change
• Grüne Hochschulgruppe Heidelberg
• Grüne Jugend (Bundesverband)
• Hanfparade
• Hedonistische Internationale
• Humanistische Union e.V.
• Humanwirtschaftspartei Sachsen
• IALANA – International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms
• InfoNetzwerk Berlin
• Internationale Liga für Menschenrechte
• Junge Presse Berlin
• JungdemokratInne/ Junge Linke Berlin
• Juso Bundesverband
• Jugendinitiative Ilm
• Junge Liberale
• Junge Piraten (JuPis, Bundesverband)
• Katholische Junge Gemeinde
• Linksjugend ['solid] Soltau
• Megaspree – Rette deine Stadt
• Mehr Demokratie e.V.
• Netzpolitik.org
• Netzwerk Freies Wissen e.V.
• Netzwerk Neue Medien e.V.
• Neues Deutschland
• NO CCTV
• LabourNet Germany
• Perfect Privacy
• Piratenpartei Deutschland und die Landes- und Kreisverbände
• Piratenradio.net
• Pro Asyl
• Querkopf e.V.
• Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein
• Rote Hilfe e.V. OG Greifswalt
• Seminar für angewandte Unsicherheit [SaU]
• SJD – Die Falken Bundesverband
• Sozialistische Alternative
• Stuttarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
• Torservers.net
• Unruhe stiften – Künstlerinnen und Künstler gegen Rechts

Quelle/Gesamter Text: www.scharf-links.de

Über 50 Milliarden Dollar haben die USA in den Wiederaufbau des Irak gesteckt. Doch viele der Projekte sind Totalausfälle. Bauruinen wohin das Auge reicht. Beispiel: Ein 40 Millionen teures Gefängnis, das leer steht…

Quelle/Gesamter Text: bazonline.ch

von Gabi Köhler

Schrecklich regt sich MDB Alexander Ulrich, gemeinsam mit seinen bezahlten und weniger bezahlten Knechten darüber auf, dass die Mitgliederzahlen manipuliert worden sein.
Wenn das keine Schmierenkomödie ist, dann muss der Begriff Schmierenkomödie neu definiert werden.
Dazu ein Auszug aus dem WASG Landesvorstandsprotokoll vom 15.03.2007, anschlässlich der Fusion der WASG und der PDS in Rheinland-Pfalz.
TOP 4,C:

c) Stephan stellt uns die Problematik der „Nichtzahler“ dar, wobei er auch darauf hinweist, dass dabei auch solche sind, die ihren Zahlungszeitraum noch nicht umgestellt haben, oder versehentlich weiter an den Verein gezahlt haben oder oder oder. Daher wird folgender Beschluss zur Diskussion gestellt.

Kein Mitglied aus Rheinland-Pfalz wird ohne Zustimmung des Landesvorstandes aus der Mitgliederliste gestrichen. In den Fällen, in denen mit dem Mitglied eine – auch rückwirkende – Beitragsanpassung und/oder andere Zahlungsvereinbarung unstrittig erreicht werden kann, entscheidet Karl-Stephan Schulte alleine über das weitere Vorgehen, die anderen Fälle werden im Landesvorstand entschieden.
Beschluss: einstimmig so angenommen

(Vollständiges Protokoll liegt UM vor)

Entgegen des Bundesparteitagsbeschlusses der WASG und der laut Satzung der WASG bestehenden Verpflichtungen, solche Beschlüsse auch um zu setzen, operierte Alexander Ulrich und seine mehr oder weniger bezahlten Knechte, wahrscheinlich mit getürkten Mitgliederzahlen um die Linke in RLP zu dominieren. Bayern, Saarland und Rheinland-Pfalz sind symtomatisch für die IG-Metaller, Klaus Ernst, Alexander Ulrich und Heinz Bierbaum.

* InnoPlanta-Forum 2010 in Üplingen
* Gentechnik-Lobby trifft sich – Gentechnik-KritikerInnen protestieren

Am 6. September 2010 findet auch dieses Jahr wieder das InnoPlanta-Forumauf dem Gelände des Schaugartens Üplingen, 50 km westlich von Magdeburg, statt. InnoPlanta ist der aktivste deutsche Lobbyverband im Bereich Gentechnik, und zum Forum trifft sich alles was Rang und Namen in der bundesweiten Gentechnik-Branche hat. Der Ort ist passend gewählt: Im Schaugarten Üplingen befindet sich die bundesweit größte Ansammlung gentechnisch veränderter (gv) Pflanzensorten, darunter der verbotene MON810-Mais, die in den USA verbotene Gentechnik-Rübe und die umstrittene Amflora-Kartoffel von BASF. Dieses Jahr ist die mit Gentechnik bebaute Fläche sogar vier mal so groß wie noch 2009.

Doch die Gentechnik-BefürworterInnen werden auch dieses Jahr nicht unter sich bleiben. Direkt gegenüber den Pforten des Schaugartens (Badelebener Str.) soll eine Mahnwache stattfinden, zu der sich Gentechnik-KritikerInnen angekündigt haben: NachbarInnen der schon einige Jahre älteren Gentechnik-Anlage AgroBiotechnikum (mit der gleichen Geschäftsführerin wie der Schaugarten, Kerstin Schmidt) nahe Rostock (Mecklenburg-Vorpommern), FeldbefreierInnen und LandwirtInnen aus
verschiedenen Regionen.
Mit Vorträgen, Straßentheateraktionen und Diskussion wollen die
AktivistInnen die mehrheitliche Überzeugung der Menschen anschaulich und argumentativ der Gentechnik-Lobby entgegen setzen.

Eines der High-Lights dürfte der Vortrag des Publizisten Jörg Bergstedt sein, der am Samstagabend seine Recherche-Ergebnisse über die Verflechtungen von Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und Lobbyverbänden vorstellt. Eine prominente Position nimmt dabei der InnoPlanta-vorsitzende und FDP-Landtagsabgeordnete, Uwe Schrader, ein. Er musste gerade eine empfindliche Niederlage vor Gericht gegen den Gentechnik-Kritiker einstecken: am 25. August wurde Jörg Bergstedt höchstrichterlich erlaubt, brisante Aussagen über Schraders Mitgliedschaft in undurchsichtigen Gentechnik-Seilschaften weiter zu verbreiten. Schrader hatte Bergstedt gemeinsam mit Kerstin Schmidt wegen Verunglimpfung verklagt. Doch das Oberlandesgericht Saarbrücken sah die Seilschaften-Broschüre “Organisierte Unverantwortlichkeit” von der Meinungsfreiheit “gedeckt und ausreichend belegt”.

Galeonsfiguren wie Christel Happach-Kasan (führende
GentechnikbefürworterInnen der FDP im Bundestag), Prof. Dr. Klaus-Dieter Jany (Vorsitzender InnoPlanta) und Dr. Horst Rehberger (ehemaliger Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalt, “Biotechnologie-Offensive”) werden sich also mit den Fragen der Kritiker auseinandersetzen müssen. Denn Gentechnik-Kritik lässt sich ebenso wenig kontrollieren wie GVO-Pollen.

* Ausgewählte Programmpunkte:

Samstag, 4. September:
14 Uhr: Vortrag zu den Auswirkungen der Agro-Gentechnik in den Ländern des Südens, Andreas Riekeberg
19 Uhr: Vortrag “Monsanto auf Deutsch – Die Gentechnik-Seilschaften in Behörden, Konzernen, Lobby und Wissenschaft”, Jörg Bergstedt

Sonntag, 5. September:
11 Uhr: Brunch mit gentechnikfreien Lebensmitteln
19 Uhr: Austausch mit einer gentechnik-kritischen Delegation aus Bayern, gewürzt mit Musik vom “Gentechnikmann” (Liedermacher)

Montag, 6. September:
11-18 Uhr: Kritische Begleitung des InnoPlanta-Forums

* Für Rückfragen und Terminabsprachen wenden Sie sich gerne an:
Simone Ott, 0151/21 13 13 14,
Jörg Bergstedt, 01522/87 28 353,

Das vollständige Programm finden Sie hier:
www.projektwerkstatt.de/gen/2010/farm/flyer100906.pdf

von Gabi Köhler

Wer erinnert sich nicht an den 31. August 1994, als am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und der damalige russische Präsident Boris Jelzin in einer feierlichen Handlung die Verabschiedung der letzten Sowjet Truppen zusammen vornahmen. Im brandenburgischen Wünsdorf, am Standort des sowjetischen Oberkommandos, fand im Juni zunächst die Verabschiedung der Truppen statt.

Die Bilder sind mir noch heute präsent, zumal Boris Jelzin durch extremes Verhalten auffiel.
Wir alle haben es damals in den Medien gesehen, dass Jelzin in sehr betrunkenem Zustand Showeinlagen zum Besten gab, ob dies jedoch an dieser Stelle richtig war, ist jedem selbst überlassen.
Meine Meinung ist, dass sich öffentliche Staatsoberhäupter bei solch offiziellen Anlässen nicht so der Maßen gehen lassen sollten, aber wie gesagt, jeder hat hierzu sicherlich seine eigene Meinung. Vielleicht war es auch eine Art Erleichterung für Jelzin, wer weiß?

Bereits zuvor war im Zwei-Plus-Vier –Vertrag der Abzug der sowjetischen Truppen festgelegt worden, allerdings gab es zwei Gesichtspunkte, die hierbei zu berücksichtigen waren, denn bereits seit 1989 wurden diese sowjetischen Truppen als „Westgruppe der Truppen“ bezeichnet, womit sicherlich eine deutliche Entschärfung statt fand. Anderseits hielten viele Berliner die sowjetischen Truppen noch für eine Bedrohung. Die Meinungen waren also immer noch geteilt, wie vielleicht auch noch zu diesem Zeitpunkt Berlin durch die bloße Anwesenheit der Sowjet Truppen. Während andere Freundschaften schlossen, waren andere für den damaligen sofortigen Abzug der Truppen. Allerdings muß man auch fairer Weise sagen, dass dieser Abzug auch wohl gut Vorbereitet sein musste, denn sonst wäre es sicherlich zum Chaos gekommen.
Wiederum ist hierbei zu Bedenken, wie lange die Truppen Vorort waren und es auch sicherlich den Soldaten nicht leicht fiel sich auf ihre alten Gewohnheiten in der Sowjetunion zurück umzustellen.
Man sollte immer beide Seiten betrachten, zu einem die Soldaten, die ihre Befehle ausführten und zum andern die Bevölkerung die unter dem damaligen Zustand der Teilung, der Angst und der ständigen Beobachtung beträchtlich litten.
Eines steht zumindest fest, dass dieser Abzug der letzten Truppen, eine sehr wichtige historische und auch politische Auswirkung hatte, denn die Feindseligkeiten wurden dadurch doch sehr gemindert und die Bevölkerung wurde sicherlich versöhnlicher gestimmt.

Doch was ist von dem Ganzen geblieben?
Rund 500.000 Soldaten und Beschäftigte, 120.000 Fahrzeuge und tausende Tonnen Munition treten den Rückweg nach Russland an. Zurück bleiben vielerorts ruinierte und ohne Sanierung unbrauchbare Gebäude, durch giftige Chemikalien verseuchte Anlagen und Übungsgelände sowie viele Tonnen von Blindgängern und gefährliche Munition. An den alten Standorten entstehen nur langsam wieder Wohnungen, Schulen, Gewerbebetriebe oder Naturschutzflächen. Sehr langsam kommt in die zurückgegebenen Flächen und Häuser wieder Leben.

Es hat lange gedauert bis die Bevölkerung wieder zu einer „Normalität“ zurück gefunden hatte, denn 45 Jahre ließen sich nicht mal so eben wieder umkrempeln, das steht fest!

Man kann nur hoffen, dass wir Menschen und allen voran unsere Politiker aus solchen Dingen gelernt haben sollten, doch weit gefehlt, es gibt genügend solcher Ereignisse die mich immer wieder an den Fähigkeiten unserer Politiker zweifeln lassen!
Immer wieder gibt es Einmärsche von Truppen in fremde Länder, unter welchen Voraussetzungen, oder was Vorher passierte, gibt sicherlich Anlass zu vielen Spekulationen.

Fest steht, dass immer wieder unter Vorspieglung falscher Tatsachen Menschen geopfert werden, damit das eine Land dem anderen den Krieg erklären oder nur „angeblich“ Truppen einmarschieren lassen kann, was dann auch letztendlich zu einem Krieg führt!

Ich könnte hier eine Liste solcher Menschenrechtsverletzungen aufführen, ja dies sind sie, denn wenn irgendwelche Politiker einen Krieg mit einem anderen Land anfangen wollen, dann werden uns in den Medien die dubiosesten Gründe vorgegaukelt und wir wissen es oftmals nicht anders und glauben natürlich diesen Hanebüchenen Unsinn, der auf uns Schrecklich wirkt.

Die Menschen sind die Leidtragenden ob sie es wollen oder nicht! Söhne fallen im Krieg, trauernde Familien bleiben zurück, die Betroffenen Menschen stehen Ängste aus und oftmals kommt es doch immer wieder zu Morden an dieser Bevölkerung, ob gewollt oder ungewollt, sei dahin gestellt.

Fazit ist doch, dass wir Menschen unsere Politiker gewählt haben, damit sie unser Volk in Bester und nicht in schlechtester Weise vertreten, soll heißen, dass wir unsere Politiker für ein Leben in Frieden gewählt haben und nicht damit sie Hass unter den Völkern bzw. hier in diesem besonderem Fall sogar innerhalb eines Volkes schüren! Denn dies beweisen die Jahre nach dem Mauerfall, wo die großen Unterschiede zwischen Ost und West waren und auch zum Teil sicherlich noch sind.
War das Nötig? Klar, werden einige hier nun sagen, dass waren doch die damaligen Besatzungszonen, richtig, aber ein damaliges DDR Staatsoberhaupt war z.B. ein ehemaliger Saarländer, also ehemals aus Deutschland, (damals West und ging dann über zu Ost)!

Da stellt sich mir doch die Frage, wozu Menschen untereinander fähig sind, wenn einer bzw. mehrere ihr eigenes Volk unterjochen, Auspionieren, Familien trennen usw.!?

So etwas sollte nie wieder passieren, wenn wir schlau sind, denken wir zurück an diese Zeit bzw. deren Beendigung damit solche Dinge in unserer Zukunft nie wieder passieren!

In Gedenken an eine gemeinsame starke deutsche Nation, die sich auf ihren Zusammenhalt in guten Zeiten besinnen sollte!

Alfred Hitchcock – Regisseur/Produzent – 1899 – 1980

Robert Fripp & The League of Crafty Guitarists