Archiv der Kategorie 'Motzblog'

True Blues

Freitag, den 22. Mai 2015


Keith Jarrett

Ex-Geheimdienstanalyst: Bush-Regierung zwang uns für Irak-Krieg zu lügen

Freitag, den 22. Mai 2015

Wie ein US-amerikanischer Geheimdienstanalyst gegenüber RT aussagte, war den Geheimdiensten klar, dass es keinerlei Verbindungen zwischen dem Irak und Al-Kaida gab. Doch die Bush-Regierung übte Druck auf die eigenen Geheimdienste aus, um aus politischen Gründen eine andere Aussage zu erzwingen und so den Irak-Krieg zu rechtfertigen…

Quelle/Gesamter Text: www.rtdeutsch.com

Ex-Spiegel Journalist Harald Schumann: Wir haben genau die Medien, die wir verdienen

Freitag, den 22. Mai 2015

In einem aktuellen Interview mit dem Internetmagazin Telepolis gibt der Tagesspiegel-Journalist Harald Schumann Einblicke in die Funktionsweise großer deutscher Medienhäuser. Schumann arbeitete bis 2004 beim SPIEGEL und kündigte dann, weil seine kritische journalistische Arbeit dort gezielt durch die Chefredaktion sabotiert wurde. Vor kurzem hat Schumann den Doku-Film “Macht ohne Kontrolle – Die Troika” für den TV-Sender Arte abgedreht. Auch hier wurde kritisches Nachfragen auf vielen Ebenen aktiv verhindert. Für Schumann ist dies ein Beleg wie weit die Postdemokratie im Europa der EU bereits voran geschritten ist…

Quelle/Gesamter Text: www.rtdeutsch.com

London: Zionistische Föderation empört über Finanzierung für palästinensisches Theaterstück

Freitag, den 22. Mai 2015

Demonstranten der Zionistischen Föderation haben am Dienstag in London gegen die Eröffnungsshow eines palästinensischen Theaterstücks mit dem Namen „The Siege“ (zu Deutsch „Die Belagerung“) demonstriert. Laut der Zionistischen Föderation würde das Stück „Terrorismus glorifizieren” und sollte deshalb keine Mittel aus dem Arts Council of England erhalten. Der Arts Council ist die nationale Agentur für die Entwicklung der Kunst in England, die für die Verteilung von öffentlichen Geldern für Kunstprojekte zuständig ist. Das Theaterstück konzentriert sich auf die Episode, während der Zweiten Intifada von 2000 bis 2005…

Quelle/Gesamter Text: www.rtdeutsch.com

Wiener Zeitung: USA wollen auch den Balkan von Russland-Freunden „säubern“

Freitag, den 22. Mai 2015

Der Westen scheint seine aus der Ukraine bekannte Politik, die alle Russland-freundlichen Verbindungen kappen will, auf den Balkan übertragen zu haben, schreibt der österreichische Politikwissenschaftler Stefan Haderer in der Wiener Zeitung.

„Russische Pipeline stoppen“: Experten sehen USA hinter Protesten in Mazedonien
Während Mazedoniens Opposition die Regierung von Ministerpräsident Nikola Gruevski zu Fall zu bringen versuche, „fühlt man sich auf seltsame Weise an ähnliche Szenarien in der Ukraine erinnert“, heißt es in dem Beitrag. „Auch dort handelt es sich um einen Staat, den man auf Biegen und Brechen ‚europareif‘ formen möchte“.

Der Experte vermutet dahinter die Interessen der USA, denen ein Sturz aller Russland-freundlichen Regierungen „besonders am Herzen liegt“. In Mazedonien wolle Washington konkret das lukrative russische Gaspipeline-Projekt Turkish Stream für Südosteuropa verhindern.

„Der Weg, den Mazedonien einzuschlagen hat, wurde von der Administration des US-Präsidenten Barack Obama schon längst vorbestimmt“, konstatiert der Experte und erinnert an die Äußerung Victoria Nulands, führende US-Diplomatin und Verfechterin des ukrainischen „Euromaidan“, die sie im Juli 2014 beim Besuch in der mazedonischen Hauptstadt Skopje gemacht hatte: Mazedonien verdiene seinen rechtmäßigen Platz innerhalb der Nato und der Europäischen Union.

Die Entscheidung, die US- und EU-Sanktionen gegen Russland nicht zu unterstützen, komme die mazedonische Regierung nun teuer zu stehen, so Haderer weiter. „Man erinnere sich an die Drohung des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush: ‚Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns.‘ Der Experte hält eine neue “farbige Revolution” in Mazedonien für möglich und warnt vor Folgen der „höchst explosiven“ Eindämmungspolitik des Westens. „Denn mit einem grenzüberschreitenden Bürgerkrieg und einer innereuropäischen Flüchtlingskatastrophe würde die EU langfristig nicht fertig werden.“

Quelle/Gesamter Text: de.sputniknews.com

CERN: Kollisionen mit Rekordenergie am Teilchenbeschleuniger LHC

Freitag, den 22. Mai 2015

Während der letzten Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der wissenschaftlichen Arbeit am weltgrößten Teilchenbeschleuniger LHC wurden nun Teilchen mit Rekordenergie zur Kollision gebracht. 13 TeV wurden noch nie zuvor erreicht.

In der Nacht zum Donnerstag sind im Large Hadron Collider (LHC) zum ersten Mal Protonen mit einer Energie von 13 Teraelektronenvolt (TeV) kollidiert. Das ist fast doppelt soviel wie die bislang höchste Schwerpunktsenergie von 8 TeV, die 2012 ebenfalls am LHC erreicht worden war. Für die jetzt in einem Probelauf ausgelösten Kollisionen wurden zwei Protonenstrahlen aufeinander gerichtet, die jeweils eine Energie von 6,5 TeV hatten. Das war Teil der Vorbereitungen für die neuerliche Freigabe des Beschleunigers für die wissenschaftliche Forschung, teilte das CERN mit.

Letzte Vorbereitungen

Die Kollisionen mit der neuen Rekordenergie fanden demnach in allen vier Großexperimenten des Teilchenbeschleunigers statt und werden auch am heutigen Donnerstag weiter ausgelöst. Das CERN veröffentlichte Aufnahmen der Messergebnisse von ALICE, CMS, ATLAS und LHCb. Insgesamt bleiben die Strahlen, die in dieser Probephase immer wieder gegeneinander gerichtet werden, für mehrere Stunden aufrecht erhalten. Das Team vom LHC kontrolliere dann die Qualität der kreisenden Strahlen und arbeite an weiteren Optimierungen. Die Teams der einzelnen Experimente prüfe derweil die Detektoren.

In den kommenden Wochen will man am LHC soweit sein, stabile Strahlen aufrecht zu erhalten. Erst dann könnte die wissenschaftliche Arbeit im zweiten Run beginnen. Dann laufen zwei Strahlen gegenläufig in dem 27 Kilometer langen Kreis des Beschleunigers, während Teile daraus in den Experimenten immer wieder kollidieren. Die riesigen Aufbauten der Großexperimente registrieren dann alles was bei den Kollisionen entsteht und teilweise nur für kürzeste Zeit existiert. Unter anderem aus den Flugkurven dieser Partikel wird dann berechnet, um was genau es sich handelt. Als bislang größter Erfolg des LHC gilt der durch solche Kollisionen erfolgte Nachweis des sogenannten Higgs-Bosons.
Die Suche geht weiter

Gegenwärtig geht man beim europäischen Kernforschungszentrum davon aus, dass der wissenschaftliche Betrieb und damit der zweite Lauf des LHC Anfang Juni beginnen kann. Damit wird dann eine zweijährige Umbauphase zu Ende gehen, in der überhaupt erst die Voraussetzungen dafür geschaffen wurden, dass die Kollisionsenergie fast verdoppelt werden konnte. Die Wissenschaftler wollen sich nun unter anderem darauf konzentrieren eine Erklärung des Higgs-Mechanismus’ zu formulieren und Dunkle Materie sowie Antimaterie erforschen.

Quelle/Gesamter Text: www.heise.de

Nur ein Viertel aller Arbeitenden weltweit hat einen sicheren Arbeitsplatz

Freitag, den 22. Mai 2015

von Andre Damon

Laut einem aktuellen Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der am Dienstag veröffentlicht wurde, hat nur ein Viertel der arbeitenden Bevölkerung weltweit einen dauerhaften und sicheren Arbeitsplatz.

Obwohl die Gesamtzahl der Arbeitslosen weltweit deutlich höher liegt als vor der Krise 2008, waren die wenigen Arbeitsplätze, die in den letzten Jahren geschaffen wurden, überwiegend Teilzeit-, befristete- und Niedriglohnstellen.

Laut dem ILO-Bericht “World Employment and Social Outlook—Trends 2015 ” sind drei Viertel aller Arbeitenden “in befristeten oder kurzfristigen Arbeitsverhältnissen beschäftigt, in informellen Arbeitsplätzen oft ohne Arbeitsvertrag, auf eigene Rechnung oder in unbezahlten Familienberufen.”

Weiter heißt es in dem Bericht, dass weltweit mehr als 60 Prozent aller Beschäftigten keinen Arbeitsvertrag haben, die meisten von ihnen arbeiten auf familieneigenen Bauernhöfen oder in Unternehmen in Entwicklungsländern. Doch selbst von denjenigen, die Löhne oder Gehälter beziehen, sind weniger als die Hälfte – nur 42 Prozent – dauerhaft beschäftigt.

In Ländern, in denen das Einkommen als hoch eingeschätzt wird, ist die Zahl der Beschäftigten mit festen Arbeitsplätzen in den letzten Jahren von 74 Prozent im Jahr 2004 auf 73,2 Prozent im Jahr 2012 gesunken. Bei Männern war der Rückgang noch deutlicher: von 73,1 Prozent auf 71,2 Prozent im gleichen Zeitraum.

Der Bericht stellte außerdem eine weltweite Zunahme der Teilzeitarbeitsverhältnisse fest. “In der großen Mehrheit der Länder, über die Informationen verfügbar sind, ist die Zahl der Teilzeitstellen zwischen 2009 und 2013 schneller gestiegen als die Zahl der Vollzeitstellen.”

Die ILO schreibt: “In Frankreich, Italien, Japan, Spanien und der [Europäischen Union] allgemein ist die Zahl der Teilzeitstellen zeitgleich mit dem Rückgang von Vollzeitjobs gestiegen – in einigen Fällen führte dies in diesem Zeitraum zum Verlust von Arbeitsplätzen.” Seit 2009 ist die Zahl der Vollzeitstellen in der Europäischen Union um fast 3,3 Millionen gesunken. Gleichzeitig ist die Zahl der Teilzeitstellen um 2,1 Millionen gestiegen.

Auch der rechtliche Schutz wurde abgebaut, der Arbeitern eine sichere Beschäftigungsplanung ermöglicht. Die ILO schreibt: “Insgesamt ist der Arbeitsschutz seit 2008 zurückgegangen.”

ILO-Generaldirektor Guy Ryder erklärte: “Die Entwicklung von traditionellen Arbeitsverhältnissen zu atypischen Beschäftigungsformen geht in vielen Ländern mit dem Anstieg von Ungleichheit und Armutsquoten einher.”

Der Bericht identifiziert eine “Entwicklung weg vom üblichen Beschäftigungsmodell, in dem Arbeiter… sichere Arbeitsplätze haben und Vollzeit arbeiten. In Industrienationen ist das Standard-Beschäftigungsmodell immer weniger vorherrschend.”

Dieses Phänomen zeige sich auch in Entwicklungsländern; dort, “am unteren Ende der globalen Wertschöpfungsketten”, setzen sich “sehr kurzfristige Verträge und irreguläre Arbeitszeiten” immer mehr durch. Daher “verlangsamt sich in Schwellen- und Entwicklungsländern der historische Trend zu zunehmenden Arbeits- und Angestelltenverhältnissen.”

In dem Bericht heißt es: “vor fast acht Jahren tauchten die ersten Anzeichen für eine Krise der Weltwirtschaft auf”, aber “in der jüngeren Vergangenheit ist die weltweite Arbeitslosigkeit weiter gestiegen” und war gekennzeichnet “von einer uneinheitlichen und fragilen Erholung auf dem Arbeitsmarkt.”

Laut Schätzungen der ILO ist die weltweite Zahl der Arbeitslosen letztes Jahr auf 201 Millionen gestiegen, 30 Millionen mehr als vor dem Ausbruch der globalen Finanzkrise im Jahr 2008. In dem Bericht heißt es dazu: “Arbeitsplätze für die mehr als 40 Millionen Menschen zu schaffen, die jedes Jahr in den globalen Arbeitsmarkt eintreten, erweist sich als große anspruchsvolle Herausforderung.” Bisher habe sich die Zahl der Arbeitslosen weltweit nicht deutlich verringert.

Wie die ILO schreibt, hat das Beschäftigungswachstum weltweit weitgehend stagniert. In den Industrienationen ist die Zahl der verfügbaren Arbeitsplätze um nur 0,1 Prozent pro Jahr gestiegen; von 2000 bis 2007 waren es noch 0,9 Prozent pro Jahr.

Das ging einher mit einem allgemeinen Rückgang des Wirtschaftswachstums. Für die “Industrienationen” insgesamt lag das Wachstum zwischen 2007 und 2014 bei durchschnittlich 0,7 Prozent pro Jahr, vor der Krise lag das jährliche Wachstum bei zwei Prozent.

Der Bericht mahnte an, dass sinkende Löhne und andauernde Massenarbeitslosigkeit zu einer Strukturschwäche der globalen Nachfrage beitrügen, die zu einer weiteren Rezession auf dem Arbeitsmarkt führten. Generaldirektor Ryder fügte hinzu: “Diese Trends könnten den Teufelskreis schwacher globaler Nachfrage und langsamer Schaffung von Arbeitsplätzen weiter aufrechterhalten, der die Weltwirtschaft und viele Arbeitsmärkte seit dem Ende der Krise charakterisiert hat.”

Die zunehmende Verbreitung von schlecht bezahlten Teilzeit- und befristeten Arbeitsplätzen geht einher mit einer massiven Bereicherung der Finanzelite. Seit 2009 hat sich das Vermögen der 400 reichsten Personen der Welt laut dem Magazin Forbes fast verdreifacht – von 2,4 Billionen auf 7,05 Billionen im Jahr 2015. Dieses massive Anwachsen der Ungleichheit war das direkte Ergebnis der Politik, mit der die Regierungen der Welt auf die Krise 2008 reagierten: sie pumpten Billionen Dollar ins Finanzsystem kürzten gleichzeitig Sozialleistungen und förderten die Einrichtung von Arbeitsplätzen für Armutslöhne.

Die Ergebnisse des Berichtes zeichnen ein vernichtendes Bild des kapitalistischen Systems. Es ist nicht in der Lage, mit Massenarbeitslosigkeit, Armut oder andere sozialen Problemen fertig zu werden. Entwicklungsländer, die von den imperialistischen Mächten ausgeplündert und ausgenutzt werden, verharren in Rückständigkeit und Armut, während in den “Industrienationen” die herrschenden Klassen unnachgiebig Angriffe auf Arbeitsplätze, Löhne und die Arbeitsplätze der großen Mehrheit der Bevölkerung durchgeführt haben.

In dem 155-seitigen Bericht findet sich nichts, was auf eine Verbesserung in der nahen Zukunft hindeutet. Dies kommt einem stillschweigenden Eingeständnis gleich, dass steigende Ungleichheit, sinkende Löhne, Massenarbeitslosigkeit und zunehmend befristete Beschäftigung grundlegende Merkmale der derzeitigen Gesellschaftsordnung sind.

Quelle/Gesamter Text: www.wsws.org

EU: Blitz-Zugriff auf Bankkonten?

Freitag, den 22. Mai 2015

Die EU arbeitet angeblich an einem Masterplan, um Kontoinhaber stärker mit in die Bankensanierung einzubeziehen. Um einen Banken-Run zu verhindern, sollen Konten übers Wochenende in eine mögliche Bankensanierung einbezogen werden. – Im Klartext: Die Einlagen können zur Rettung der Banken ausgebucht werden.

Glaubt man den sich verstärkenden Gerüchten, so arbeitet die EU bereits an einem Masterplan, um die Kontoinhaber stärker mit in die Bankensanierung einzubeziehen. Für die EU intern heisst das, es solle mit Hochdruck ein Plan zur schnelleren Bankenrestrukturierung erarbeitet werden.

Hier die Vorgaben: Von Freitagabend bis Montag soll das Ganze abgeschlossen werden können. Im Idealfall merken das die Kontoinhaber gar nicht. Denn sie würden frühestens am Montagmorgen sehen, dass ihr Konto entsprechend belastet wurde. So wollen die Experten in Brüssel verhindern, dass ein Banken-Run ausgelöst wird und/oder dass die Banken vorübergehend geschlossen werden müssten. Optimisten unter den treibenden Kräften in Brüssel rechnen gar damit, dass noch in diesem Jahr eine entsprechende Richtlinie erlassen werden könnte.

Das grösste Fragezeichen: die Höhe der bisher stets in den Vordergrund gestellten Einlagensicherung. Bisher hatten alle Europäer gedacht, ihre Einlagen seien automatisch bis 100’000 Euro gesichert. Denkste: In Wahrheit ist überhaupt nichts generell gesichert.

Und die Banken drohen bereits, nicht mehr weiter in eine nebulöse Einlagensicherung einzahlen zu wollen. Tatsächlich sind die Sparer bereits seit vielen Jahren am Risiko einer Bank beteiligt, und zwar sowohl als Sparer wie auch als Bankaktionär. Seit Jahren gibt es eine EU-Richtlinie zur Einlagensicherung – und diese sieht eigentlich klar einen Selbstbehalt von zehn Prozent für Sparer vor. So würde sich schlussendlich jeder Sparer an der Sanierung seiner Bank mit zehn Prozent seiner Einlagen beteiligen müssen. Und ob das dann eine einmalige „Abgabe“ ist oder sein wird, steht in den Sternen geschrieben.


Ein Experte meint denn auch freimütig: Es wird sicherlich „Absicherungs-Methoden“ geben. Die gängigste wäre, alle Sparguthaben in Bargeld umzumünzen. Aber erstens gibt es keine Zinsen, es besteht die Gefahr des Zwangsumtausches mit dannzumal zu erhebenden „Gebühren“, auch die Aufbewahrung solcher Bargeldhortungen ist problematisch. Auf keinen Fall in einem Banksafe, denn diese werden gleichzeitig gesperrt werden und unterliegen dann einem behördlichen Offenbarungseid, indem sie von Beamten minutiös inspiziert und katalogisiert werden.

Das gleiche gilt für die Flucht in Gold und Silber. Lässt man es in Papiergold oder Papiersilber, ist eine Beschlagnahmung gleichwohl jederzeit möglich. Die Flucht in Land und Immobilien ist – da unbeweglich – gleichfalls eine sichere Beute der gierigen Institutionen. Und der physische Besitz ausserhalb eines Banksafes hat auch so seine Probleme. Das Wort Substanzerhaltung erhält damit für Sparer klar einen ganz neuen Stellenwert!

www.vertraulicher.com

Quelle/Gesamter Text: www.mmnews.de

Eklatante Missstände in der Legehennenhaltung: Verbraucher finden kein garantiert tiergerecht produziertes Ei im Handel

Freitag, den 22. Mai 2015

foodwatch fordert Tierhaltungswende

Von foodwatch

Ob Käfig-, Bodenhaltungs-, Freiland- oder sogar Bio-Ei: Keine Haltungsform garantiert die tiergerechte Haltung von Legehennen. Hohe Krankheits- und Sterberaten, Verhaltensstörungen wie Federpicken oder Kannibalismus und das millionenfache Töten männlicher Küken sind in allen Haltungsformen an der Tagesordnung. Verbraucher haben keine Möglichkeit, sich beim Einkauf für ein garantiert tiergerecht erzeugtes Ei zu entscheiden. Das ist das Fazit des Reports “Ich wollt’, ich wär’ kein Huhn” über die Zustände in der Legehennenhaltung, den die Verbraucherorganisation foodwatch heute in Berlin vorgestellt hat.

foodwatch spricht sich – über die Legehennenhaltung hinaus – für eine grundlegende Tierhaltungswende aus. Das Ziel: Nur noch solche tierischen Lebensmittel dürfen in den Handel kommen, die nachweislich tiergerecht erzeugt wurden. Daher müsse die Europäische Union erstmals verbindliche Zielvorgaben für die Tiergesundheit festlegen und die bestmögliche Haltungsform als Standard für alle Nutztiere vorschreiben.

Dass die Verbraucher bei frischen Eiern anhand der Kennzeichnung zwischen Käfig-, Boden-, Freiland- oder Biohaltung entscheiden können, reicht nach Auffassung von foodwatch bei weitem nicht aus, um Tiergerechtigkeit durchzusetzen. Studien zeigen: Die Gesundheit der Hennen hängt nicht nur von der Haltungsform ab, sondern mindestens ebenso stark vom Betriebsmanagement. Wie gesund die Legehennen sind, wird derzeit weder systematisch überprüft noch gibt es Vorgaben für die Halter. Ob die Hennen unter haltungsbedingten Krankheiten oder Verhaltensstörungen leiden müssen, wissen die Verbraucher beim Einkauf nicht.

“Die Verbraucher können anhand der Kennzeichnung zwar zwischen verschiedenen Haltungsformen wählen, aber nicht gezielt Eier von gesunden Hennen kaufen. Ein nachweislich tiergerecht erzeugtes Ei können sie im Handel nicht erkennen. Weder die Haltungsform noch freiwillige Siegel und Initiativen gewährleisten, dass die Halter ihre Tiere auch gesund halten und optimal betreuen”, kritisierte Luise Molling, Expertin für Tierhaltung bei foodwatch. “Das Wohlergehen der Tiere darf nicht von den Kaufentscheidungen Einzelner abhängen. Eine Tierhaltungswende bedeutet: Der Gesetzgeber muss die bestmögliche Haltungsform als Mindeststandard vorschreiben und erstmals verbindliche Vorgaben für die Tiergesundheit machen.” Es sei nicht tragbar, so Molling, dass es für die Gesundheit der Tiere bislang weder Vorgaben noch eine systematische Kontrolle gibt.

foodwatch startete heute eine E-Mail-Aktion an Bundesagrarminister Christian Schmidt. Unter www.tierhaltungswende.de können Bürger die Bundesregierung auffordern, sich auf EU-Ebene für eine echte Tierhaltungswende und verbindliche Vorgaben für die Tiergesundheit einzusetzen.

Professor Tobias Stoll, Direktor der Abteilung für internationales Wirtschafts- und Umweltrecht des Instituts für Völkerrecht der Universität Göttingen, bestätigte in einem Gutachten, dass die Forderungen von foodwatch europarechtlich umsetzbar sind und auch das internationale Handelsrecht dem nicht grundsätzlich im Wege steht. “Die EU ist politisch für die Verbesserung des Tierschutzes zuständig und sogar dazu rechtlich verpflichtet”, erklärte Professor Stoll. Er verwies darauf, dass der Tierschutz Teil der europäischen “Verfassung” sei – so heißt es im Grundlagenvertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV, Artikel 13): “Bei der Festlegung und Durchführung der Politik der Union in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Verkehr, Binnenmarkt, Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt tragen die Union und die Mitgliedstaaten den Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere als fühlende Wesen in vollem Umfang Rechnung (…).”

Aus Sicht von foodwatch ist die EU angesichts der Zustände in der Tierhaltung zum Handeln verpflichtet. Luise Molling: “Wenn wir uns dafür entscheiden, Tiere für die Lebensmittelproduktion zu halten, dann schulden wir jedem einzelnen eine tiergerechte Behandlung. Wir müssen die Tiere vor dem Wettbewerb schützen, anstatt den Wettbewerb weiter auf dem Rücken der Tiere auszutragen.” In Zukunft müssten sich Verbraucher darauf verlassen können, dass alle im tierischen Lebensmittel im Handel garantiert tiergerecht erzeugt wurden. Für nicht tiergerecht erzeugte Produkte forderte foodwatch ein europaweites Vermarktungsverbot. Damit wäre sichergestellt, dass in Zukunft nicht Billig-Importe von außerhalb der EU die tiergerecht hergestellten Produkte europäischer Anbieter verdrängen können.

Die Tierhaltungswende muss nach foodwatch die Ansprüche der Nutztiere in den Mittelpunkt stellen, denen sich Wettbewerb sowie Gewinn- und Verbraucherinteressen unterordnen müssen. Deshalb fordert foodwatch konkret:

1. Eine möglichst tiergerechte Haltungsform muss Mindeststandard werden. Die Tierhaltung wird den Bedürfnissen der Nutztiere angepasst – und nicht länger die Tiere an die Haltung. Die EU muss entsprechende Vorgaben (Inputkriterien) gemäß dem jeweils aktuellen wissenschaftlichen Stand vorschreiben.

2. Die EU muss erstmals Zielvorgaben für die Tiergesundheit in jedem Betrieb vorschreiben. Dazu legt sie überprüfbare Outputkriterien (z.B. bei Legehennen: Sterblichkeitsrate, Gefieder- und Fußballenzustand, Kammfarbe, Verhalten, Parasitenbefall, etc.) fest.

3. Das Kontrollsystem muss effizient und transparent werden. In jedem Betrieb wird die Einhaltung von Input- und Outputvorgaben systematisch und unabhängig überwacht. Alle Kontrollergebnisse werden veröffentlicht.

4. Verstöße werden konsequent geahndet: Hält ein Betrieb die Input- und Output-Vorgaben dauerhaft nicht ein, darf er seine Produkte nicht vermarkten. Bei jedem tierischen Lebensmittel im Handel muss gewährleistet sein, dass die formalen Vorgaben für die Haltungsbedingungen und die Zielvorgaben für die Tiergesundheit im Betrieb erfüllt wurden.

Link:
– E-Mail-Aktion: www.tierhaltungswende.de
– Report “Ich wollt’, ich wär’ kein Huhn”: www.legehennen-report.foodwatch.de

Quelle/Gesamter Text: www.scharf-links.de

Tierversuche in Köln

Freitag, den 22. Mai 2015

Mäusehirne in der Mikrowelle gegart

Von Äerzte gegen Tierversuche

In einem aktuell erschienenen Faltblatt veröffentlicht die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche grausame Fakten über die tierexperimentelle Forschung in Köln, die sich hinter verschlossenen Labortüren abspielt. Der Verein fordert eine Kehrtwende hin zu einer ethischen Forschung ohne Tierleid, die mittels moderner Testmethoden zu klinisch relevanten Ergebnissen gelangt.

Über eine halbe Million Tiere (580.978) werden jährlich in nordrhein-westfälischen Labors zu Tode geforscht, was fast 20 % der bundesweiten Gesamttierzahl von rund drei Millionen Tieren entspricht.

In Köln-Hürth befindet sich die deutsche Niederlassung der amerikanischen Firma Taconic, einer der weltgrößten Züchter für „Versuchstiere“. Der Konzern bietet 4.000 genmanipulierten Ratten- und Mäuselinien an. Die Tiere werden per Katalog feilgeboten und der Kunde kann sich sogar nach Wunsch spezielle „Mausmodelle“ designen lassen.

Der Ärzteverein kritisiert, dass Tiere wie Messinstrumente behandelt werden, die nach Gebrauch entsorgt werden, nur damit Experimentatoren sich in realitätsferner und grausamer Forschung ausleben können.

So wird am Zentrum für Anatomie der Medizinischen Fakultät der Universität Köln an einem genmanipulierten „Mausmodell“ Alzheimer simuliert. Tiere verschiedenen Alters werden getötet. Die Gehirne werden zu Untersuchungszwecken entnommen und in einer Mikrowelle aufgebrüht.

An der zu den Kliniken der Stadt Köln gehörenden Klinik für Anästhesiologie und operative Intensivmedizin wird an Schweinen die Auswirkung und Behandlung einer Ecstasy-Vergiftung untersucht. Es werden Schweine verwendet, die durch einen Gendefekt sehr stressanfällig sind und bei der kleinsten Aufregung Herzrasen und besonders leicht eine maligne Hyperthermie, eine lebensbedrohliche Komplikation bei der Narkose, entwickeln. Bei den meisten Schweinen kommt es zu solch schwerwiegenden Symptomen.

An der Deutschen Sporthochschule Köln wird an Ratten erforscht, wie sich das Wachstum während der Kindheit und Jugend auf das Knie und die Schienbeinknochen auswirkt. Die Tiere werden im Alter von 7 oder 13 Wochen getötet und die Schienbeine für Untersuchungszwecke entnommen. Am neuen Cologne Excellence Cluster on Cellular Stress Responses in Aging-Associated Diseases (CECAD) werden Fischen die Schwanzflossen abgeschnitten, um das Regenerationsvermögen zu untersuchen.

Die Aussagekraft solcher Erkenntnisse für die klinische Situation des Menschen ist nach Aussage der Ärzte gegen Tierversuche schon allein aufgrund der Tatsache nicht gegeben, dass Ratten im Gegensatz zum Menschen auf vier Beinen laufen und die Gelenke ganz anderen Beanspruchungen ausgesetzt sind und Menschen anders als Fischen keine Körperteile nachwachsen können. Alzheimer entsteht beim Menschen nicht durch Genmanipulation, sondern die Ursachen sind zum Teil auf die Lebensweise zurückzuführen, zum Teil sind sie noch unklar. Entsprechend erfolglos beim Patienten sind Behandlungsansätze, die auf Erkenntnissen aus Versuchen mit genmanipulierten Mäusen basieren.

Die Ärztevereinigung warnt seit Jahren vor den Gefahren des Tierversuchs mangels Übertragbarkeit der Ergebnisse auf den Menschen und fordert daher im Interesse von Mensch und Tier eine moderne Medizin und Wissenschaft ohne Tierversuche. Obwohl die Finanzierung von Tierversuchen weitgehend durch Steuergelder erfolgt, werden Informationen darüber unter Verschluss gehalten. In seiner Internetdatenbank dokumentiert der Verein beispielhaft Tausende in Deutschland durchgeführte Tierversuche. Infoblätter über Tierversuche in ausgewählten Städten gibt es außer für Köln in 21 weiteren Orten…

Quelle/Gesamter Text: www.scharf-links.de

Ukraine setzt offiziell Teile der Menschenrechte außer Kraft

Freitag, den 22. Mai 2015

Das ukrainische Parlament hat Teile der Menschenrechte außer Kraft gesetzt. Dies sei im „Krieg gegen den Terror“ nötig. Aus der EU liegt zu dem beispiellosen Akt keine Stellungnahme vor…

Quelle/Gesamter Text: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Nie mehr Shopping: Kleidung aus dem Drucker

Freitag, den 22. Mai 2015

Shopping könnte künftig komplett überflüssig werden: Auf Kickstarter wird derzeit ein 3D-Drucker für den Hausgebrach angeboten, der Kleidung produziert. T-Shirt, Röcke und Mützen werden damit bereits nahtlos aus einer Kunstfaser hergestellt…

Quelle/Gesamter Text: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Gegen Überwachung: Halskette schützt vor heimlichen Foto-Aufnahmen

Freitag, den 22. Mai 2015

Ein kleines Gadget soll künftig davor schützen, heimlich fotografiert zu werden. Der Detektor wird als Halskette getragen und erkennt, wenn Kameralinsen auf ihn gerichtet werden. Ein Infrarot-Blitz macht das Gesicht des Trägers auf Fotos unkenntlich.

Der Benutzer des Snapchat.I.R.L. trägt das Gerät entweder an einer Kette oder als Stecker an der Vorderseite der Kleidung. Dieses kombiniert Rechenleistung, Infrarot-Sensor-Dioden und Infrarot-Empfänger. Das Gerät reagiert auf Blitzlicht, das dem Öffnen des Objektivs beim Fotografieren vorausgeht. Es scannt zudem die Umgebung nach Autofocus-Impulsen ab – oder wahlweise nach der Anwesenheit von Kamera-Linsen allgemein. Als Antwort auf jegliche fotografische Bedrohung feuert es gezielte Infrarot-Lichtstrahlen ab, die das Gesicht des Trägers von der Kamera abschirmen. Der Benutzer kann bestimmte Kameras und ihre Blitzmuster über eine Whitelist genehmigen und von den Abwehrmaßnahmen ausnehmen.

Das so genannte Snapchat IRL wurde vom US-Start-up Argo entworfen. Die Designer haben sich zur Aufgabe gemacht, Technologien so weit zu durchdenken, dass sie quasi als fertige Entwürfe dienen, die nur noch in die technische Realität umgesetzt werden müssen – wenn sich ein interessierter Investor findet. In diesem Fall heißt das Gerät Snapchat IRL, in Anlehnung an die erfolgreiche App, mit der Fotos versendet werden, die sich nach kurzer Zeit selbst löschen. Auf die gleiche Weise wie diese App der digitalen Selfie-Jugendkultur eine Dosis Privatsphäre für unbeschwerte soziale Kontakte zurückgab, soll das tragbare Gerät diese Unbeschwertheit ins analoge Leben zurückbringen – IRL steht für „In Real Life – im wirklichen Leben“.

Das Gerät soll es so erlauben, sich unbeschwert in einem sozialen Umfeld zu bewegen, ohne Angst haben zu müssen, dass unerlaubt Fotos oder digitale Ton- oder Bild-Aufnahmen von einem angefertigt werden.

Das ist längst nicht nur für Stars und Paparazzi von Bedeutung: Mit der zunehmenden staatlichen Überwachung formiert sich eine neue Industrie, die sich der Rückgewinnung der Privatsphäre für Bürger im Alltag widmet. Entwickler programmieren Apps, mit denen die Bürger ihre Regierungen zurücküberwachen können. Hacker liefern sich einen Wettlauf um immer neue Verschlüsselungsmethoden gegen staatliche Spähprogramme. Und Künstler und Designer entwickeln Mode, die die Träger gegen die digitale Kontrolle abschirmt.

Neben Bilder haben sich die Snapchat-IRL-Designer auch eine Lösung für einmalige Ton-Botschaften ausgedacht: Über das Mikrofon kann der Träger einer anderen Person, die ebenfalls ein Snapchat.I.R.L trägt, via Mikrofon eine Audio-Nachricht senden. Die Übertragung erfolgt über Infrarot und kodiert. Ist sie einmal abgespielt, ist sie weg – danach gibt es keinerlei digitale Aufzeichnung der Nachricht mehr.

Quelle/Gesamter Text: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Flüssigmetall: US-Forscher entwickeln einstellbare T-1000-Antenne

Freitag, den 22. Mai 2015

Eine Antenne für viele Frequenzen: US-Forscher haben eine Antenne aus flüssigem Metall entwickelt. Sie verändert durch elektrischen Strom ihre Form.

Und noch ein T-1000-Projekt: US-Forscher haben eine Antenne aus einem flüssigen Metall entwickelt, die ihre Form durch das Anlegen einer elektrischen Spannung verändert. Der T-1000 ist im zweiten Film der Terminator-Serie ein Roboter aus einem flüssigen Metall, der seine Form verändern kann.

Die Antenne besteht aus einer eutektischen Legierung aus Gallium und Indium (eutectic gallium and indium, EGaIn), die bei Zimmertemperatur flüssig ist. Die Legierung befindet sich in einem Depot und fließt in eine Kapillarröhre. So verändert die Antenne ihre Länge und kann für verschiedene Frequenzen angepasst werden.

Spannung verändert das Metall

Vorteil ihrer Methode sei, dass keine pneumatische Pumpe nötig sei, schreiben die Forscher der Universität von North Carolina in Raleigh in der Fachzeitschrift Journal of Applied Physics. Stattdessen nutzen sie eine elektrochemische Reaktion: Sie legen an der Grenze zwischen dem flüssigen Metall und einem Elektrolyt eine Spannung an. Bei einer positiven Spannung fließt das Metall in die Kapillare, durch eine negative zieht es sich zurück.

Für das Internet der Dinge, also die Vernetzung aller möglichen Objekte, werden Daten auf verschiedenen Frequenzen empfangen und gesendet – per Mobilfunk, WLAN, GPS. “Ein flüssiges Metall wie das eutektische Gallium und Indium, das seine Form verändern kann, ermöglicht es uns, die Eigenschaften der Antenne viel stärker zu modifizieren, als es mit einem festen Leiter möglich wäre”, sagt Jacob Adams.

Forscher 3D-drucken mit flüssigem Metall

Die Gruppe der Universität von North Carolina um Michael Dickey beschäftigt sich schon seit längerem mit Flüssigmetallen. 2013 stellten sie ein 3D-Druck-Verfahren dafür vor: Sie pressten eine Legierung aus Gallium und Indium durch eine Nadel. Dabei bilden sich kleine Tröpfchen, aus denen dreidimensionale Strukturen aufgebaut werden können.

Chinesische Forscher haben kürzlich einen Roboter aus einer Legierung aus Gallium, Indium und Zinn vorgestellt, den sie als biomimetischen Flüssigmetallmollusken bezeichnen. Er bewegt sich durch eine Röhre und kann dabei seine Form so verändern, dass er sich seiner Umgebung anpasst, etwa wenn er sich durch eine Engstelle zwängt.

Als Nächstes wollen die Wissenschaftler um Dickey und Adams nach Möglichkeiten suchen, die Form, die das flüssige Metall annehmen soll, besser steuern zu können. Dann könnten sie eine Antenne nicht nur in einer Kapillare, sondern auch auf einer zweidimensionalen Oberfläche anordnen.

Quelle/Gesamter Text: www.golem.de

Null Toleranz

Freitag, den 22. Mai 2015

von Robert C. Koehler

„Als ich die Halle hinunter ging, bemerkte einer der Schulpolizisten, dass ich meine Identifikationsmarke nicht dabei hatte.“

Der Sprecher sagt aus vor der Planungsgruppe des Präsidenten für das Polizeiwesen im 21. Jahrhundert. Er war damals Anfänger an der Schule. Ah, Schulzeit!

„Bevor ich erklären konnte, warum ich meine Marke nicht dabei hatte,“ fuhr er fort, „wurde ich in das Büro gebracht und für eine ganze Woche lang suspendiert. Ich musste das Schulgelände sofort verlassen.“

Es kommt noch besser.

„Als ich zur Bushaltestelle ging, zog mich ein anderer Polizist zur Seite und wollte von mir wissen, warum ich nicht in der Schule war. Als ich das zu erklären versuchte, wurde ich auf den Rücksitz des Polizeiautos gestoßen. Sie fuhren zurück in meine Schule, um herauszufinden, ob ich die Wahrheit gesagt habe, und ich musste über zwei Stunden lang im Auto warten. Als sie zurückkamen, sagten sie mir, dass ich tatsächlich suspendiert war, aber dass mein Erziehungsberechtigter und ich wegen Verlassens des Schulgeländes Geldstrafen bezahlen müssten, weil die Schule mir nicht die richtigen Bestätigungen gegeben hatte. Die Geldstrafen machten zusammen $600 aus, und für jede musste ich zu einem Gerichtstermin.“

Lieber Herr Präsident, das amerikanische Justizsystem, besonders wenn es in Wohngegenden mit niederen Einkommen zur Anwendung kommt, wurde von Franz Kafka entworfen. Hier ist sie, die unsägliche Wahrheit seiner bürokratischen Sinnlosigkeit, zu finden in dem veröffentlichten Bericht: „Ich war allein zuhause und sah Jerry Springer im TV und tat nichts,“ schloss der Zeuge seine Aussage, indem er das ultimative Ergebnis seiner Verbannung aus der Schule beschrieb.

Nehmen Sie „Null Toleranz” und multiplizieren Sie diese mit dem Waffenangebot des Verteidigungsministeriums und beginnen Sie, eine Vorstellung davon zu bekommen, zu was Polizeiarbeit und Justiz sich im Amerika der niedrigen Einkommen entwickelt haben.

In dieser Woche, gleichzeitig mit der Veröffentlichung des Endberichts der Planungsgruppe, hat Präsident Obama laut Associated Press die Übertragung von „Granatwerfern, Bajonetten, gepanzerten Kettenfahrzeugen, mit Waffen ausgestatteten Flugzeugen und Fahrzeugen, Feuerwaffen und Munition vom Kaliber .50 oder mehr“ an örtliche Polizeibehörden verboten. Des weiteren stehen jetzt unter anderem Sprengmittel, Spezial-Schusswaffen, Rammböcke, Polizeiknüppel, Humvees und Drohnen unter „strengerer Kontrolle.“

Ich nehme an, dass es bei Obamas Aktion darum ging, den Wahnsinn zurückzudrehen, obwohl er es etwas freundlicher formulierte. Mit dieser Art von Gerät aufzufahren „kann die örtlichen Bewohner vor den Kopf stoßen, sie einschüchtern, und ihnen die falsche Botschaft vermitteln,“ sagte er. Und AP nannte es „einen Versuch, die Spannungen zwischen der Polizei und Gemeinwesen von Minderheiten zu mindern.“

Gott segne Euphemismen! Wenn du es als das bezeichnest, was es ist – Unterdrückung, institutioneller Rassismus, Mord – und dessen eindeutiges Ende forderst, dann hast du es mit einer Mauer von Polizei zu tun, die mit dieser Ausrüstung bewaffnet und sich dessen sicher ist, dass DU das Problem bist.

Nachdem das alles gesagt ist, begrüße ich – vorsichtig, skeptisch – die Veröffentlichung des Endberichts der Planungsgruppe des Präsidenten für das Polizeiwesen des 21. Jahrhunderts. Zumindest eröffnet er ein gewisses Bewusstsein für ein Thema, das das Land bisher zur Kenntnis zu nehmen sich geweigert hat. Der Bericht ist voller Empfehlungen für positive (manche würden sagen „Wohlfühl“) Polizeiarbeit:

„Die Kultur der Durchsetzung des Rechts sollte sich das Bewusstsein eines Behüters – und nicht eines Kriegers – zu Eigen machen, um Vertrauen und Rechtsbewusstsein innerhalb der Behörden und gegenüber der Öffentlich aufzubauen.“

„Es muss auch betont werden, dass die Abwesenheit von Straftaten nicht das letztliche Ziel der Strafverfolgung ist. Vielmehr ist es die Förderung und der Schutz von öffentlicher Sicherheit bei Respekt für Würde und Rechte aller.“

„Nicht kriminelle Gesetzesverletzungen können zu Straftaten eskalieren, wenn Beamte nicht in Hinblick auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ausgebildet und nicht imstande sind, Fragen der emotionalen, intellektuellen und physischen Entwicklung eines Kindes zu erkennen und damit umzugehen.“

„Polizeiarbeit im Gemeinwesen betont die Arbeit mit Bewohnern der Wohngebiete zur gemeinsamen Schaffung von öffentliche Sicherheit.“

Es gibt breiten Raum für heftige Gegenargumente gegenüber solchen Auffassungen. Zum Beispiel bemerkte der ehemalige Staatsanwalt und Beamte der New Yorker Polizei Eugene O’Donnell vor kurzem in einem Interview mit NPR, dass Polizeiarbeit im Gemeinwesen – zumindest die Art, die gewählte Beamte und Mitglieder der Öffentlichkeit scheinbar mögen – „die harten Kanten der Polizeiarbeit irgendwie ausfranst und aussehen lässt, als könnte alles auf freundliche Weise geregelt werden, die feindliche Natur des Polizistenjobs dämpft und irgendwie den Eindruck vermittelt, dass Leute gut miteinander auskommen können und es keinen Raum für Konflikte gibt.“

Da steckt ein bisschen Wahrheit drin, natürlich vermischt mit einer absichtlichen Übersimplifizierung des Konzepts der „Polizeiarbeit im Gemeinwesen,“ welches, wenn auch prekär und fehlerhaft, von der Idee ausgeht, dass die Polizei tatsächlich dem Gemeinwesen dient, durch das sie patrouilliert, und nicht eine Besatzungsarmee ist. Des weiteren geht es davon aus, dass das Leben vielschichtig ist. Junge Menschen sind vielschichtig. Und „Null Toleranz“ war vier Jahrzehnte lang eine Katastrophe für Gemeinwesen mit farbigen, zerrütteten Familien, indem sie die Entstehung von Straßenbanden garantierte und den Gefängnis-industriellen Komplex fütterte.

Meiner Ansicht nach versagt der Endbericht wirklich mit seiner Weigerung, die Geschichte der Sklaverei und der Jim Crow Rassentrennung und jegliche Manifestation des institutionellen Rassismus des Landes einzugestehen. Während er bestätigt, dass es so etwas wie die „von-der-Schule-ins-Gefängnis-Pipeline“ gibt, und Zeugen anführt wie den oben zitierten, die ein Bild der tatsächlichen Zustände wiedergeben, drückt er sich vor jeder tiefgehenden und strukturellen Analyse der amerikanischen Gesellschaft.

Er schafft es nicht, so könnte man sagen, die Null-Toleranz des Landes gegenüber der Wahrheit in Frage zu stellen.

Quelle/Gesamter Text: www.antikrieg.com

Initiative warnt: Europäisches Patentamt will Monsanto weitere 30 Patente erteilen

Freitag, den 22. Mai 2015

Die internationale Koalition Keine Patente auf Saatgut! warnt davor, dass Konzerne wie Monsanto immer mehr Kontrolle über die Grundlagen unserer Ernährung erlangen. Eine aktuelle Recherche zeige dass das Europäische Patentamt (EPA) in allernächster Zeit weitere 30 Patente auf Pflanzen aus konventioneller Züchtung an Monsanto und deren Töchterfirmen erteilen wolle, schreibt die Koalition. Die Firma Syngenta könne zeitnah auf etwa ein Dutzend Patenterteilungen hoffen. Viele dieser Patente, die jetzt unmittelbar vor der Erteilung stehen, erstreckten sich auf Gemüse wie Tomaten, Paprika, Blumenkohl, Karotten und Salat. Und das meist über die gesamte Kette der Nahrungsmittelerzeugung, vom Saatgut bis zum Lebensmittel.

Keine Patente auf Saatgut hat deshalb einen Aufruf an die europäischen Regierungen veröffentlicht. Sie fordern darin die Regierungen auf, sofort die Ausführungsordnung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) zu ändern. Darüber entscheidet der Verwaltungsrat des Patentamts, in dem die Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens vertreten sind. Zudem sollten sie Staaten die nationalen und europäischen Patentgesetze so ändern, dass Patente auf Züchtungsverfahren, Züchtungsmaterial, Züchtungsmerkmale, Gene sowie auf Pflanzen und Tiere und von diesen gewonnene Lebensmittel verboten werden.

Mit dem Aufruf reagiert die Koalition auf einen Beschluss der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 25. März 2015. Die Kammer hatte damals bekräftigt, dass zwar Verfahren der konventionellen Züchtung nicht patentiert werden dürfen, sehr wohl aber Pflanzen und Tiere, die aus einer derartigen Züchtung stammen. Nach Ansicht der Koalition ist das „eine völlig inakzeptable Auslegung der Patentgesetze“, die nun zum Handeln zwinge

Der Aufruf kann auf der Webseite von Keine Patente auf Saatgut unterschrieben oder als Unterschriftenliste heruntergeladen werden.

Quelle/Gesamter Text: www.genfoodneindanke.de

US Senat Unterausschuss Terrorismus Wetterkrieg – unbedingt ansehen!

Freitag, den 22. Mai 2015


US Senat Unterausschuss Terrorismus Wetterkrieg

Wie eine US-Bank den Faschismus finanzierte

Freitag, den 22. Mai 2015

von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Der Turm zu Basel – Ein Buch von Adam LeBor über die BIZ

Wie eine US-Bank den Faschismus finanzierte

„[Diese Bank] finanzierte den Holocaust und die Kriegsmaschine der Nazis. Ihre Mitarbeiter, wie etwa [US-Banker] Thomas McKittrick und Per Jacobsson, übergaben den Nazis wichtige Wirtschaftsinformationen – oft mit dem Wissen der alliierten Behörden. Die Bank verkörperte die zynischste Form des Kapitalismus; als Millionen von Menschen starben, hielt sie die Finanzkanäle offen, die über die Frontlinien verliefen. Nach 1945 prägten die BIZ und ihre Ausschüsse die Finanzwelt der Nachkriegszeit in erheblichem Ausmaß. Im Hintergrund stellte die Bank die Mechanismen und die technische Expertise zur Verfügung, die für den finanziellen Aspekt des europäischen Einigungsprojekts notwendig waren. Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor…“ So steht es in einem Buch von Adam LeBor über die in Basel ansässige Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Es trägt den Titel “Der Turm von Basel”.

Fotomontage von John Heartfield „Wir beten an die Macht der Bomben“ aus AIZ, 12. April 1934

Die Situation in der Zeit des Nationalsozialismus ist einfach und klar. Auf der einen Seite stand der Faschismus. Und auf der anderen Seite standen die Staaten, die die Welt von Faschismus und Holocaust befreien wollten. Das glauben wir. Das sollen wir glauben – bis heute.

Der Holocaust: kein Verbrechen, das hätte gestoppt werden müssen

Was ist diesbezüglich dem Buch des britischen Autors Adam LeBor zu entnehmen? War es Ziel der USA, die Verbrechen Nazi-Deutschlands zu stoppen? Das Buch gibt eine Antwort: In den Vorstandsetagen und Clubs des US-Finanzkapitals, der Wall Street, gab es kein Unbehagen wegen der Judenverfolgung oder der Konzentrationslager.

War es Ziel Großbritanniens, die Verbrechen Nazi-Deutschlands zu stoppen? Das Buch gibt eine Antwort: Am 5. Januar 1939, fast zwei Monate nach den Novemberpogromen, der so genannten Reichskristallnacht – den vom Naziregime organisierten Gewaltverbrechen gegen die deutschen Juden – kam Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England, nach Berlin, wo er von Hitlers Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht zu einer privaten Feier empfangen wurde.

Im Jahresbericht der BIZ von 1939 werden die Judenverfolgung der Nazis und die systematische, staatlich beaufsichtigte Plünderung von jüdischen Unternehmen als rein technische Fragen behandelt. Die BIZ gab einer Zentralbank, der deutschen Reichsbank, die sich des Diebstahls und der Enteignung jüdischer Geschäfte durch Staatsterror schuldig machte und staatlich abgesegnete Finanztricks vollführte, einen Anstrich von Rechtschaffenheit.

Emil Puhl, Vizepräsident der Reichsbank, BIZ-Verwaltungsratsmitglied und “Freund” des US-amerikanischen BIZ-Präsidenten Thomas McKittrick, und der Schwede Per Jacobsson, Chefökonom der BIZ, später – ab 1956 – Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds IWF, genießen am 7. Dezember 1942 gemeinsam ihr Mittagsmahl „nur einen kurzen Spaziergang von den Tresoren entfernt, in denen der geplünderte Reichtum Europas und seiner ermordeten Juden aufbewahrt wurde“.

Auschwitz III Monowitz, die riesige Chemie- und Bunafabrik der IG Farben, in der Konzentrationslagerinsassen Sklavenarbeit verrichteten, basierte in Teilen auf US-amerikanischem Fachwissen. Die “deutsche” IG Farben war mit US-Kapital verwoben. IG Farben operierte in den USA unter dem Namen General Aniline and Film (GAF). Zu den Gründungsmitgliedern gehörten Walter Teagle, der Präsident von Standard Oil; Edsel Ford, Präsident von Ford Motors; Charles E. Mitchell, Vorsitzender der National City Bank; und Bankier Paul Warburg.

Die Technologie von IBM, die Hollerith-Maschinen genannten Computer-Prototypen von IBM, spielten eine entscheidende Rolle für die Katalogisierung und Identifikation von Juden in Europa und somit für die Organisation des Holocaust. IBM-Boss Thomas Watson nahm 1937 von Hitlers Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht den “Verdienstorden vom Deutschen Adler” in Empfang.

Der im US-Kriegsministerium tätige, spätere Weltbankpräsident (1947-1949) und US-Hochkommissar (1949-1952) John McCloy nutzte seinen Einfluss auf US-Kriegsminister Henry Stimson, um eine Bombardierung von Auschwitz durch die US Air Force zu verhindern. Sowohl Regierungen wie auch jüdische Organisationen wussten, dass das Lager eine industrielle Todesfabrik war. Es wäre verhältnismäßig einfach gewesen, die wichtigsten Eisenbahnknotenpunkte und Gaskammern zu zerstören. McCloy wusste es zu verhindern.

1944 entstand in den USA ein detaillierter Bericht über das Verhalten des Außenministeriums während des Krieges. Er trug den Titel “Bericht an den Minister über die Billigung des Judenmords durch diese Regierung”. Aber Versuche, die Kriegsverbrechen der Nazis publik zu machen und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen, wurden hintertrieben. Zu denen, die dafür sorgten, dass Nachrichten über den Holocaust unterdrückt wurden, gehörten der stellvertretende US-Außenminister Breckinridge Long und Gene Hackworth, Rechtsberater im US-Außenministerium.

Das alles ist dem Buch “Der Turm von Basel” hinsichtlich des Holocaust zu entnehmen. Die “Befreier” waren seine Förderer. Und was ist noch dem Buch zu entnehmen? Es sind beispielsweise folgende Erkenntnisse.

Der Übergang zu etwas anderem: zur Herrschaft des Finanzkapitals

Eine kleine Clique von Financiers, die keiner Regierung Rechenschaft schuldeten und sich meist gut kannten, hatte eine beispiellose ökonomische und politische Macht angehäuft. Lenin hatte diese aufkommende Macht des Finanzkapitals erkannt, als er 1916 schrieb: „Der alte Kapitalismus hat sich überlebt. Der neue ist ein Übergang zu etwas anderem… Das 20. Jahrhundert ist also der Wendepunkt vom alten zum neuen Kapitalismus, von der Herrschaft des Kapitals schlechthin zu der Herrschaft des Finanzkapitals.“

Von Peregrine Worsthorne, Stiefsohn von Montagu Norman, des Gouverneurs der Bank of England, ist zu erfahren: „Weder im Ersten noch im Zweiten Weltkrieg beteiligte sich die Finanzwelt am Konflikt.“ Das dürfte heißen: das Finanzkapital stand über dem “Konflikt”, steuerte ihn womöglich und ließ sich zumindest nicht ihn hineinziehen.

Thomas McKittrick war der dritte US-amerikanische Präsident der BIZ. Er stand im Zentrum des Netzwerks aus Beziehungen zwischen der Wall Street, der amerikanischen Industrie und Nazi-Deutschland.

Artikel 10 des BIZ-Grundgesetzes besagt: „Die Bank, ihr Eigentum, ihre Aktiven sowie alle Einlagen und andere ihr anvertrauten Werte sind in Friedens- und Kriegszeiten ausgenommen von allen Maßnahmen, wie Enteignung, Requirierung, Beschlagnahme oder Einziehung, Verbot oder Beschränkung der Ausfuhr oder Einfuhr von Gold oder Devisen und von allen anderen ähnlichen Eingriffen.“

In Washington und London war man sich der Allianz zwischen der BIZ und Hitler-Deutschland bewusst. Ihre Aufgabe war es, die transnationalen Finanzkanäle offen zu halten. „Basel war hierfür der perfekte Ort… Einige Kilometer entfernt kämpften und verendeten die Soldaten der Nazis und der Alliierten. Der BIZ war das alles egal.“ Die Haupt-Architekten der 1930 gegründeten Bank waren Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England, und Hjalmar Schacht, Präsident der Reichsbank.

1951 konnte der ehemalige Reichsbankpräsident und Generalbevollmächtigte für die Kriegswirtschaft Hitlers, Hjalmar Schacht, bei einer unfreiwilligen Landung ohne Probleme aus Israel abreisen. Erst im Nachhinein gab es einen Sturm der Entrüstung, als bekannt wurde, dass Hitlers Bankier durch den “jüdischen Staat” gereist war, ohne verhaftet zu werden.

Freiherr von Schröder: Verbindungsmann des internationalen Kapitals

Auch, was den Bankier Kurt Freiherr von Schröder betrifft, ist das Buch von Adam LeBor ergiebig und aufschlussreich. So ist unter anderem Folgendes zu erfahren.

Der US-Konzern ITT wurde zu einem der mächtigsten Unternehmen der Welt und hatte größere Beteiligungen in Deutschland, einige davon in der Rüstungsindustrie. Die ITT brauchte einen gut vernetzten Bankier, der sich um ihre Interessen und Tochtergesellschaften kümmerte. Sie fand einen: Kurt Freiherr von Schröder. Kurt Freiherr von Schröder war nach Einschätzung von Adam LeBor einer der mächtigsten und einflussreichsten Bankiers in Nazi-Deutschland, ein Mitglied jener Dynastie, deren Imperium die Bankhäuser J. Henry Schröder in London und Schrobanco in New York umfasste, in dessen Geschäftsleitung 1937 Allen Dulles trat. Es war der Allen Dulles, der später während des Krieges Gesandter des US-Geheimdienstes Office of Strategic Services (OSS) in Bern und nach dem Krieg CIA-Direktor wurde.

Zwischen 1923 und 1939 reiste Kurt Freiherr von Schröder regelmäßig nach London. Während seiner Aufenthalte in London handelte Schröder Kredite für den Industriekonzern Flick aus, dessen Vorsitzender, Friedrich Flick, die NSDAP mit Geld versorgte. Das erinnert an den Historiker Antony C. Sutton, der in “Wallstreet und der Aufstieg Hitlers” schreibt: „Der kritische Punkt besteht darin, dass es sich bei den deutschen Industriellen, die Hitler finanzierten, überwiegend um Direktoren von Kartellen mit amerikanischen Verbindungen, Besitz, Beteiligungen und einer Form von Verbindung durch Tochtergesellschaften handelte.“

Im Januar 1933 arrangierte Schröder in seiner Kölner Villa ein Treffen, das half, Hitler an die Macht zu bringen. Schröder wurde von Hjalmar Schacht in den Verwaltungsrat der BIZ berufen. Schließlich wurde BIZ-Verwaltungsratsmitglied Kurt Freiherr von Schröder, der Hitler zur Macht verholfen hatte, in der Uniform eines SS-Gefreiten in einem französischen Kriegsgefangenenlager entdeckt. Ein deutsches Gericht verurteilte ihn zu drei Monaten Haft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Mehr zur Rolle von Kurt Freiherr von Schröder ist dem in der NRhZ erschienenen Artikel “Auf den Spuren des Hitler-Faschismus und seiner Finanzquellen – Wer war Kurt Freiherr von Schröder?” zu entnehmen. Die darin beschriebenen Erkenntnisse decken sich im Wesentlichen mit denen im Buch von Adam LeBor.

Abs und Blessing: das anglo-amerikanische Imperium im Rücken

Interessant ist auch, was bei Adam LeBor über zwei Koryphäen der Finanzwelt im westlichen Nachkriegsdeutschland zu erfahren ist.

Hermann Josef Abs von der Deutschen Bank war der mächtigste Geschäftsbankier in Nazi-Deutschland. Als Verantwortlicher für das Auslandsgeschäft der Deutschen Bank während des Krieges war Abs der Angelpunkt der europaweiten Plünderung und leitete die Arisierung jüdischer Banken und Unternehmen. In den zwölf Jahren Hitler-Faschismus vervierfachte sich das Vermögen der Bank. Abs saß im Aufsichtsrat von Dutzenden Firmen, darunter die IG Farben. Nach dem Krieg war Abs drei Monate im Gefängnis, bevor er freigelassen wurde, ohne jemals angeklagt zu werden. Der mächtigste Geschäftsbankier des Dritten Reiches wurde im neuen Westdeutschland mit Bundeskanzler Adenauer wieder zu einem der einflussreichsten Bankiers.

Die deutsch-jüdische Schriftstellerin und Philosophin Hannah Arendt bezeichnete die Bürokraten, die den Holocaust organisierten, als Schreibtischmörder. Auch Blessing war nach Auffassung von Adam LeBor ein solcher Schreibtischmörder.

Im April 1939 trat er in den Vorstand der deutschen Tochter von Unilever ein, einem gigantischen niederländisch-britischen Hersteller von Öl und Fett. Als Deutschland im folgenden Jahr in den Niederlanden einfiel, wurde Blessing zu einem der drei Verantwortlichen für die Geschäfte von Unilever im gesamten Reich. Unterdessen gründete Hermann Göring, Chef der Luftwaffe und verantwortlicher Minister für den Vierjahresplan, die Kontinentale Öl-Aktiengesellschaft, um die Ölreserven in Zentraleuropa und im Balkan auszubeuten. Zusammen mit Reichsbankpräsident Walther Funk und Heinrich Bütefisch von der IG Farben wurde Blessing in den Vorstand der Kontinentalen Öl AG berufen. Wie die IG Farben basierte die Kontinentale Öl auf Plünderung, Ausbeutung, Sklaverei und Mord. Als Finanzdirektor der Kontinentalen Öl AG war Blessing das Epizentrum dieses Geflechts aus Tod und Profit. Er leitete die Übernahme neuer Unternehmen im Osten.

Blessing wurde am Ende des Krieges inhaftiert. Doch Blessing hatte mächtige Verbündete im Hintergrund: Allen Dulles und Thomas McKittrick. Im September 1945 reichte Dulles eine neue weiße Liste ein. Sie war in die Kategorien A und B eingeteilt. Der erste Name auf der B-Liste war Karl Blessing. Blessing wurde nicht der Kriegsverbrechen angeklagt, die er begangen hatte. Stattdessen kam er mithilfe von Allen Dulles auf freien Fuß und kehrte zu seinem früheren Job bei Unilever zurück. 1958 wurde er Bundesbankpräsident und kehrte damit zur BIZ zurück. So schließt sich der Kreis.

EU: Vorstellungen eines Nazi-Bankiers werden wahr

„Die europäische Wirtschaftseinheit [wird] kommen, denn ihre Zeit ist da.“ Das äußerte im Jahr 1943 Walther Funk, Nationalsozialist, Wirtschaftsminister, Reichsbankpräsident und BIZ-Verwaltungsrat. Walther Funk folgte Hitlers Forderung, mit dem “Kleinstaatengerümpel” aufzuräumen: „Es muss die Bereitschaft bestehen, wirtschaftliche Interessen der einzelnen Staaten denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen.“ Der Reichsbankpräsident verfasste ein Arbeitspapier mit dem Titel “Die wirtschaftliche Neuordnung Europas”. In der BIZ wurde es von Per Jacobssons Mitarbeitern übersetzt und am 26. Juli 1940 an Bankpräsident Thomas McKittrick übergeben. Heute ist aus Funks “Europäischer Großraumwirtschaft” die Eurozone geworden. Die technischen Vorbereitungen hatten Jahrzehnte zuvor begonnen – spätestens 1964, als der Ausschuss der Zentralbankpräsidenten sich zum ersten Mal in der BIZ traf.

Adam LeBor resümiert: „Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor, eine Bank, die weder dem Europaparlament noch irgendeiner Regierung Rechenschaft schuldet, obwohl sie die Geldpolitik von siebzehn Ländern kontrolliert.“ (PK)

Vorab-Veröffentlichung aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 13 (Juni 2015) – Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens – bissig – streitbar – schön und wahr und (manchmal) satirisch. Mehr dazu und wie es sich bestellen lässt, hier: http://www.das-krokodil.com/

Das besprochene Buch (auf deutsch und im englischen Original):

Adam LeBor: Der Turm zu Basel. BIZ – die Bank der Banken und ihre dunkle Geschichte”, Rotpunktverlag, Zürich 2014 – Übersetzung der englischsprachigen Originalausgabe

Adam LeBor: Tower of Basel – The Shadowy History of the Secret Bank That Runs the World” (Die dunkle Geschichte der Geheimbank, die die Welt führt), Public Affairs (Member of the Perseus Books Group), New York, 2013

Weiterführende Artikel:

Auf den Spuren des Hitler-Faschismus und seiner Finanzquellen
Wer war Kurt Freiherr von Schröder?
NRhZ Nr. 479 vom 08.10.2014
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20855

Wie der Weltkrieg der Nazis finanziert wurde
BIZ: Zentrum einer weltweiten Verschwörung des reaktionären Finanzkapitals
NRhZ Nr. 490 vom 24.12.2014
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21134

Befreiungsideologie 70 Jahre nach Ende des Hitler-Faschismus
Das Böse züchten und dann die Welt davon befreien
NRhZ Nr. 509 vom 06.05.2015
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21590

Quelle/Gesamter Text: www.nrhz.de

NETZNEUTRALITÄT TÖTET

Freitag, den 22. Mai 2015


NETZNEUTRALITÄT TÖTET

Volle Souveränität für Deutschland: Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen

Freitag, den 22. Mai 2015

Die demokratisch gewählte Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird alle erforderlichen Maßnahmen in Gang setzen, damit das deutsche Volk seine volle Souveränität im Sinne des Völkerrechts erhält. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:

1.Ablösung des Provisoriums Grundgesetze durch eine „von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossenen“ Verfassung (vgl. GG, Art. 146).

2.Abschluss von Friedensverträgen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs.

3.Schließung der US-Militärbasen in Deutschland und Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland.
Begründung:

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit ist es nicht akzeptabel, das die deutsche Regierung völkerrechtlich gesehen noch immer nichts anderes ist, als ein Verwaltungsgremium für einen Wirtschaftsraum. Die innerhalb der im Zuge der deutschen Einheit definierten Grenzen lebenden Deutschen haben das Recht, künftig eine Regierung zu wählen, die in allen Angelegenheiten der Staatsführung frei und souverän agieren kann.

Zu 1.

In einem demokratischen Land sollte es das Recht des Souveräns – also des Volkes – sein, sich eine rechtmäßige Verfassung zu geben. Dieses Recht steht auch dem deutschen Volk zu. Es ist an der Zeit, dass das Grundgesetz, das ursprünglich der „Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in einem besetzten Land“ diente, von einer ordentlichen Verfassung abgelöst wird – wie es das GG vorsieht und wie es 1990 den Deutschen versprochen wurde. Die Verabschiedung dieser Verfassung geschieht dann unter Mitwirkung aller Deutschen, auch derer, denen bei der Niederschrift des Grundgesetzes „mitzuwirken versagt war“ (Präambel) – also den Bürgern der ehemaligen DDR.

Zu 2.

Der 1990/91 geschlossene Zwei-plus-vier-Vertrag ist eine juristische Mogelpackung. Auch wenn er in vielen Kommentaren und politischen Statements als quasi Friedensvertrag angepriesen wird, erfüllt er die völkerrechtlichen Anforderungen eines solchen nicht. Beispielsweise wurden im Bonner Vertrag von 1952 vier Einschränkungen der deutschen Souveränität beschlossen, darunter auch das Verbot des Anspruchs auf den Abzug der alliierten Truppen vor der Unterzeichnung des Friedensvertrags (!). Diese Einschränkungen wurden vom Zwei-plus-Vier-Vertrag nicht abgeschafft und gelten offiziell bis heute.

Es ist also höchste Zeit für Friedensverträge im Sinne des Völkerrechts zwischen Deutschland und den vier Siegermächten, denn sonst beißt sich die Katze ewig in den Schwanz (siehe oben). Nur mit ordentlichen Friedensverträgen wird Deutschland ein wirklich souveränes Land sein. Erst dann werden wir endgültig frei sein vom Besatzungsstatus, den vor allem die Amerikaner nach wie vor ausgiebig nutzen.

Zu 3.

Das 1955 pro forma aufgehobene Besatzungsstatut wirkt aufgrund einer Reihe von Nebenvereinbarungen und teils geheimen Staatsverträgen – hauptsächlich mit den USA – de facto weiter fort. Mit der Folge, dass die US-Militärbasen auf deutschem Boden als exterritoriale Gebiete gelten, die keinem Deutschen zugänglich sind, und in denen ausschließlich amerikanisches Recht herrscht. Deshalb dürfen die US-Militärs von hier aus (es ist ja amerikanisches Gelände und nicht deutsches) ihre Kampfdrohnen auf Ziele irgendwo im Nahen Osten oder in Afrika lenken, hier lagern sie auch ihre Atomwaffen. Das alles brauchen wir nicht mehr! Und mit den Hunderten von Millionen Euro, mit denen der deutsche Steuerzahler für die Besatzungskosten aufzukommen hat, könnten wirklich wichtige Projekte in den Bereichen Bildung, Soziales und Infrastruktur finanziert werden.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

München, 03.03.2015 (aktiv bis 02.06.2015)

Zur Petition: www.openpetition.de